Die Bahn soll pünktlicher werden

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat bei einem Schienengipfel mit Branchenvertretern vergangene Woche in Berlin angekündigt, dass der Deutschland-Takt im Personenverkehr ab 2021schrittweise starten soll. Die Bundesregierung strebt demnach an, die engere Verzahnung von Nah- und Fernverkehr bis 2030 umzusetzen. Die Kunden der Deutschen Bahn sollen dann Verbesserungen durch Ausbaumaßnahmen spüren. Auch die Güterbahnen sollen profitieren, indem sie auf dem ausgebauten Netz mehr Waren transportieren können. Das Treffen im Ministerium war eine Veranstaltung des Zukunftsbündnisses Schiene, das im Oktober 2018 seine Arbeit aufgenommen hatte. Bahnchef Lutz forderte eine gemeinsame Kraftaktanstrengung, um die Schiene besser zu machen. Die große Koalition will bis 2030 die Zahl der Fahrgäste verdoppeln und mehr Güter auf die Schiene verlagern. In einem Zwischenbericht des Zukunftsbündnisses zu seiner Arbeit werden deshalb deutlich mehr Investitionen in das zum Teil marode Schienennetz als für nötig erachtet (siehe Kasten). Weite Teile des Netzes seien überlastet, heißt es in dem Papier. Die Engpässe müssten zügig entschärft werden. Einen Tag nach dem Schienengipfel forderten die Koalitionsfraktionen in einem gemeinsamen Bundestagsantrag, dass die Bundesregierung der Schiene höchste Priorität einräumt. Union und SPD schlagen 22 Maßnahmen vor, die "im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel" umgesetzt werden sollen. Dabei geht es etwa darum, die Digitalisierung der Schiene voranzutreiben und das Netz für 740 Meter lange Güterzüge bis 2020 befahrbar zu machen. Verbände: Scheuer muss jetzt liefern Branchenvertreter bewerteten das Gipfeltreffen in Berlin mehrheitlich positiv: Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) verwies darauf, dass "für die weiteren Planungen zur Umsetzung des Deutschland-Takts die Anforderungen des Schienengüterverkehrs noch stärker bedacht werden müssen". Nur dann seien "die verkehrspolitischen Ziele einer deutlichen Verlagerung von Gütermengen erreichbar", sagte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Heike van Hoorn, Geschäftsführerin des Deutschen Verkehrsforums (DVF), erklärte, dass es jetzt darauf ankomme, "rasch und konsequent jene Maßnahmen umzusetzen, die am schnellsten und stärksten die Steigerung des Marktanteils des Schienengüterverkehrs" versprechen. Das Zukunftsbündnis müsse ein Gesamtkonzept entwickeln. Dabei gelte es, die Projekte und Maßnahmen zu bevorzugen, die auf die Wachstums- und Klimaziele positiv wirken. "Ein aufeinander abgestimmter, verlässlicher und dichter Fahrplan fördert die Attraktivität der Schiene", betonte Dirk Flege, Geschäftsführer von Allianz pro Schiene. Auch er verlangt von Scheuer, die im Koalitionsvertrag formulierten Absichten zur Bahnpolitik durch konkrete Finanzzusagen im Bundeshaushalt zu untermauern. Das Zukunftsbündnis Schiene sei zwar bisher auf dem richtigen Gleis unterwegs, erklärte Peter Westenberger, Geschäftsführer des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen (NEE). Positiv sei vor allem das Bekenntnis, den Marktanteil der Schiene im Güterverkehr von heute 19 Prozent auf 25 Prozent im Jahr 2030 steigern zu wollen. Irritiert zeigte er sich aber, weil die Regierung zugleich Technologien finanziere und promote, die "ausgerechnet im Fernverkehr noch mehr Lkw auf die Autobahn bringen und dort Infrastrukturinvestitionen erfordern würden." Die Rede ist vom ersten E-Highway mit Oberleitungen, der vom Umweltministerium gefördert wird und am Tag des Schienengipfels in Betrieb ging. Mehr Geld für die Scheine Experten fordern Verdopplung der InvestitionsmittelUm Maßnahmen für ein besseres Schienennetz umsetzen zu können, müsse es deutlich mehr Geld vom Bund geben, mahnt aktuell das Zukunftsbündnis Schiene. Die Expertenkommission der Regierung empfiehlt, die Mittel von aktuell rund 1,6 Milliarden Euro auf rund zwei Milliarden in den Jahren 2020 bis 2023 zu erhöhen, ab 2023 dann auf rund drei Milliarden. Insgesamt gehe es um Investitionen in Höhe von 30 Milliarden Euro. dpa/ag

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