Hamburg. Die deutschen Reeder schließen eine „Ausflaggungswelle" ab Herbst diesen Jahres nicht mehr aus. Mehr noch: Sie sehen auch den Fortbestand des im Jahr 2003 in Lübeck begründeten „Maritimen Bündnisses" in Gefahr. Der entscheidende Grund für diese Einschätzung ist, dass die Bundesregierung bei ihrer Haltung bleibt, die sogenannten „Seeschifffahrtsbeihilfen" doch nicht aufzustocken, wie es von der Reederschaft, den Gewerkschaften sowie von den Küstenbundesländern gefordert wird. Damit würden gerade die „flaggentreuen Reeder" getroffen, so der Verband Deutscher Reeder (VDR).
Das Geld ist dafür bestimmt, die im internationalen Vergleich höheren Kosten eines Schiffsbetriebs unter deutscher Flagge teilweise auszugleichen. Bis 2009 hatte der Bund im Jahr knapp 60 Millionen Euro bereitgestellt. 2010 wurde dieser Betrag dann halbiert.
Für das Jahr 2011 stehen den Reedern noch knapp 29 Millionen Euro zur Verfügung. Immerhin: Für 2010 bewilligte der Haushaltsausschuss am Dienstag dieser Woche einmalig „zusätzliche" 32,5 Millionen Euro. Damit löst die Bundesregierung aus Sicht des Verband Deutscher Reeder (VDR) „in letzter Minute" gegenüber der Schifffahrtsindustrie gemachte Zusagen ein. Um diesen Betrag zu erhalten, habe der VDR „hart verhandelt", so der Verband. Die Nachzahlung war aus seiner Sicht erforderlich, weil 2010 wesentlich mehr Anträge seitens der Reeder gestellt wurden, als im Beihilfentopf verfügbar.
Für den VDR steht fest, dass die deutschen Schifffahrtsunternehmen weiterhin den vollen, im Maritimen Bündnis vereinbarten Betrag von knapp 60 Millionen Euro benötigen - „auch im Interesse der deutschen Beschäftigten auf See und an Land". Der Verband weiter: „Nur so können Ausbildung und Beschäftigung gesichert und ein massiver Vertrauensverlust in die Verlässlichkeit des Bundes abgewendet werden."
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hatte auf der jüngsten Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven Ende Mai noch einmal die Halbierung der Beihilfen verteidigt. „Auch wenn die Kürzung der Schifffahrtsförderung nicht meinen Empfindungen entspricht, muss ich bereit sein, sie im Rahmen der Haushaltskonsolidierung mitzutragen", sagte der Minister damals.
Derzeit sind mehr als 445 Handelsschiffe unter deutscher Flagge. Im Rahmen des Maritimen Bündnisses hatten die Reeder weitere Rückflaggungen zugesagt. Die Weltschifffahrtskrise unterbrach diesen Prozess. (eha)
