Peking. Das chinesische Verkehrsministerium hat nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua das skandalgeplagte Ministerium für Eisenbahnen aufgelöst. Stattdessen ist nun ein nationales Eisenbahnbüro bevollmächtigt, als nationale Regulierungsbehörde und Eisenbahngesellschaft zu fungieren.
Das bisherige Ministerium für Eisenbahnen wurde lange wegen bürokratischem Handelns und unfreundlichen Dienstleistungen kritisiert. Auch gab es Skandale um Nachlässigkeit, Korruption und Vetternwirtschaft. Der ehemalige Eisenbahnminister Liu Zhijun wurde deshalb letztes Jahr aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen.
Eisenbahnbüro ist für Sicherheit und Qualität verantwortlich
Künftig wird das Transportministerium für die Entwicklung von Schienen-, Straßen- und Wasserwegen sowie des Luftverkehr verantwortlich sein. Das neue nationale Eisenbahnbüro wird die Verwaltungsaufgaben übernehmen und technische Standards, Sicherheit und Qualitätskontrolle regulieren. Die neu entstandene riesige Eisenbahngesellschaft wird die wirtschaftliche Verantwortung für das Passagier- und Frachtgeschäft tragen.
China hat weitere Unterstützung zur Entwicklung der staatlichen Eisenbahn versprochen und will Reformen beschleunigen. Die Regierung plant ein tragfähiges Subventionssystem für einige Routen, die gerade mit einer allgemeinen 13-prozentigen Tariferhöhung belastet wurden. (rup)
