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Bund plant neues Förderprogramm für die Schiene

27.09.2018 10:57 Uhr
Güterzug, Flüsterbremse
Nach der erfolgreichen Entwicklung der Flüsterbremse in den vergangenen Jahren will die Bundesregierung die Innovationen auf der Schiene stärker vorantreiben
© Foto: Alessandra Schellnegger/dpa/picture-alliance

Mit dem jetzt verabschiedeten Bundesprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ wollen Politik und Wirtschaft ab 2019 Innovationen in diesem Sektor ankurbeln. In den kommenden fünf Jahren wollen beide Seiten dafür eine Milliarde investieren.

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Berlin. Vertreter aus Politik und Wirtschaft haben am Runden Tisch Schienengüterverkehr am Dienstag in Berlin gemeinsam das Bundesprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ verabschiedet. Wie die Allianz pro Schiene und der Verband der Güterwagenhalter (VPI) jetzt mitteilten, wurde im  Bundesverkehrsministerium ein achtseitiges Papier beschlossen, um Innovationen mithilfe von Forschung und Förderung schneller auf die Schiene zu bringen und deren Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.  Weil die beschlossene Trassenpreissenkung dafür nicht ausreiche, will die schwarz-rote Regierung weiter investieren. Bis zu 500 Millionen Euro stehen derzeit zur Diskussion.

Das neue Bundesprogramm ist im Masterplan Schienengüterverkehr als Instrument zur Umsetzung von darin formulierten Zielen ausdrücklich benannt. Im Zusammenhang mit der Digitalisierung von Fahrzeugen und Geschäftsprozessen, mit der Automatisierung des Bahnbetriebs sowie mit der Entwicklung und Beschaffung umweltfreundlicher Fahrzeugtechnik. Ein wesentlicher Baustein sei die umfassende technologische und prozessuale Modernisierung des Schienengüterverkehrs, um dessen Dienstleistungsqualität zu verbessern, die Kosten zu senken und dessen Wettbewerbs- und Logistikfähigkeit zu stärken, heißt es dazu in dem verabschiedeten Bundesprogramm.

Der Bund beziffert den Finanzierungbedarf der Branche für die nächsten fünf Jahre auf insgesamt rund eine Milliarde Euro. „Die Branche ist bereit, davon mindestens 50 Prozent zu tragen“, heißt es in dem Papier. Er will im Rahmen der künftigen Haushaltsaufstellungen über die Kriterien der Co-Finanzierungen beraten und Entscheidungen vorbereiten. Damit die finanzielle Unterstützung des Staates noch rechtzeitig in die Wege geleitet werden kann, will die Regierung den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 noch einmal passen – 60 Millionen Euro sollen im ersten Schritt zusätzlich eingeplant werden. In den Folgejahren soll entsprechend weiteres Geld fließen.

Schienenverbände begrüßen neues Bundesprogramm

Malte Lawrenz, Vorsitzender des VPI, begrüßte diese Woche das neue Bundesprogramm: „Es setzt beim Thema Innovation die richtigen Schwerpunkte, etwa mit den Initiativen zur Förderung der Digitalisierung von Eisenbahngüterwagen.“ Entscheidend sei, es jetzt auch mit den nötigen Mitteln auszustatten. „Die laufenden Haushaltsberatungen müssen dringend dafür genutzt werden, entsprechende Gelder noch mit dem Haushalt 2019 bereitzustellen.“ Für eine starke Schiene braucht es den Schulterschluss und die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Branche und Politik.                                

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene ist ähnlich optimistisch: „Wir setzen auf die Haushaltsberatungen im Bundestag und sind optimistisch, dass noch auf den letzten Metern ein Haushaltstitel für das Bundesprogramm ‚Zukunft Schienengüterverkehr‘ in den Plan 2019 aufgenommen wird.“ Wenn der Bund die zugesagten Mittel zur Verfügung stelle, seien auch die Güterbahnen gefordert, Geld für Innovationen in die Hand zu nehmen, sagte er. „Viele Bahnen haben in der Vergangenheit kaum Geld verdient, insofern wird das ein Kraftakt, aber trotzdem stehen die Unternehmen bereit, ihren Beitrag für einen nachhaltigeren Güterverkehr zu leisten.“ (ag)

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