Erfurt/Berlin. Der Bund will seine Mittel für den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen in Thüringen in den nächsten Jahren um ein Drittel verringern. Das Volumen solle von diesem Jahr bis 2014 von 66 auf 45 Millionen Euro sinken, heißt es in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Parlamentsanfrage. Bei Neubauten außer den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit sinke das Volumen von 35 auf 22 Millionen Euro. In diesem Jahr würden über die bereits laufenden Projekte hinaus keine neuen Vorhaben in Thüringen begonnen. Insgesamt gibt der Bund in diesem Jahr mit 284 Millionen Euro für Reparaturen sowie Um- und Neubau ein Fünftel weniger aus als 2010.
Nach Angaben des Thüringer Verkehrsminister gibt es in Thüringen noch drei Vorhaben der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit: Die voraussichtlich noch in diesem Jahr abgeschlossenen Planungen für den Umbau des Hermsdorfer Kreuzes von A4 und A9 für mehr als 40 Millionen Euro, die Verlegung der A4 im Leutratal für 295 Millionen Euro mit dem Jagdbergtunnel sowie den sechsspurigen Ausbau der A9 zwischen Schleiz und Triptis. Nach Angaben der Bundesregierung soll das Vergabeverfahren für das privat vorzufinanzierende Projekt dieses Jahr abgeschlossen und der Bau bis 2014 fertiggestellt sein. Der private Betreiber werde im Ausgleich für Baufinanzierung und Unterhalt 30 Jahre lang an den Mauteinnahmen beteiligt, genau wie bei der A4-Verlegung nördlich von Eisenach.
Für acht Ortsumgehungen auf Bundesstraßen gebe es zwar Baurecht, aber noch keine Termine (Rothenstein, Saale-Holzland-Kreis; Zeutsch, Kreis Saalfeld-Rudolstadt; Kleinliebringen, Geilsdorf, Hammersfeld und Griesheim im Ilm-Kreis; Mackenrode und Kallmerode, Eichsfeldkreis). 6,7 Millionen Euro aus Mautmehreinnahmen seien 2009 in Bundesstraßenabschnitte bei Waldfisch (Wartburgkreis), Gehren (Ilm-Kreis) und Nordhausen geflossen. Für 2010 lägen die entsprechenden Zahlen noch nicht vor.
Thüringen hatte im vergangenen Jahr seinen Etat für Bau und Unterhalt der Landesstraßen um 13 Prozent auf 119 Millionen gesenkt. In diesem Jahr sind 121 Millionen Euro geplant, worin aber sieben Millionen Euro mehr EU-Mittel enthalten sind als 2010.
Nach 2014 wird sich die Situation deutlich verändern, da der Bund etwa ein Drittel seines 1639 Kilometer langen Bundesstraßennetzes dem Freistaat überschreiben will. Das Land wiederum möchte mehr als 600 Kilometer der über 4600 Kilometer Landesstraßen den Kommunen übertragen. Problematisch aus Sicht des Landes ist allerdings der finanzielle Aufwand, um die Straßen in ordentlichem Zustand übergeben zu können. (dpa)
