München. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur Unterstützung der Automobilindustrie. Demnach soll ab Januar 2021 im Rahmen des Konjunkturpakets die Transformation der Betriebe mit zwei Milliarden Euro unterstützt werden. Wirtschaftsminister Aiwanger: „Das Programm aus Berlin ist dringend nötig. Gerade für viele Zulieferbetriebe ist es bereits fünf vor zwölf: Sie müssen große Investitionen stemmen, um an den Technologien der Zukunft zu arbeiten, sie haben aber häufig nicht mehr genügend Substanz dazu. Der Bund muss die Finanzkraft der Betriebe für diesen Transformationsprozess verbessern. Dazu zählt auch die Wasserstofftechnik, die von vielen Betrieben derzeit angesteuert wird.“
Positive Effekte auf den Arbeitsmarkt erhofft
Bayern hat bereits im Oktober ein erstes Wasserstoff-Förderprogramm ins Leben gerufen (VerkehrsRundschau berichtete). Aiwanger hat gleichzeitig den Arbeitsmarkt im Blick: „Beim Transformationsprozess geht es ganz konkret um Arbeitsplätze, wie beispielsweise die Situation bei MAN zeigt. Mit Kaufanreizen für neue und saubere Lkw muss der Bund jetzt über das geplante neue Programm hinaus die Nachfrage ankurbeln. Das verbessert nicht nur die Beschäftigungssituation, sondern kommt auch der Umwelt zu Gute, wenn alte Fahrzeuge von der Straße genommen und durch neue ersetzt werden. Besonders wirkungsvoll wäre ein solches Flottenaustauschprogramm auf europäischer Ebene. Es gilt also, die letzten Monaten der deutschen Ratspräsidentschaft zu nutzen.“ Aiwanger erneuert auch seine Forderung an den Bund, den steuerlichen Verlustrücktrag auf mindestens drei Jahre auszuweiten und die Summe auf zehn beziehungsweise 20 Millionen Euro zu verdoppeln. So würden bisher gesunde Unternehmen, die ihre Steuern auch in Deutschland bezahlt haben, gestärkt und wären weniger auf andere staatliche Hilfsprogramme angewiesen, betont der bayerische Politiker.
