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Barnier: Wesentliche Fortschritte in Verhandlungen mit London bleiben aus

05.06.2020 14:10 Uhr
Michel Barnier
EU-Unterhändler Michel Barnier ist sich sicher, so kann es nicht ewig weitergehen
© Foto: Dursun Aydemir/AA/picture-alliance

Bei der Präsentation der Ergebnisse zur vierten Verhandlungsrunde für ein Brexit-Anschlussabkommen nimmt EU-Unterhändler Michel Barnier kein Blatt vor den Mund. Die Bilanz ist ernüchternd.

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Brüssel. Auch die wichtige vierte Verhandlungsrunde nach dem Brexit hat keinen Durchbruch für ein Abkommen der Europäischen Union mit Großbritannien gebracht. Dies teilte EU-Unterhändler Michel Barnier am Freitag mit. „Es ist meine Verantwortung, die Wahrheit zu sagen“, sagte der Franzose. „Es gab in dieser Woche keine wesentlichen Fortschritte.“

Und er fügte hinzu: „Wir können nicht ewig so weitermachen.“ Dennoch schlug er eine weitere Verhandlungsrunde Ende Juni vor, in der man sich intensiv mit den wichtigsten Streitpunkten befassen solle.

Verhandelt wird über ein Handels- und Partnerschaftsabkommen für die Zeit nach der Brexit-Übergangsphase Ende 2020. Großbritannien hatte die EU Ende Januar verlassen, ist aber vorerst noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Gelingt in der Frist kein Vertrag, droht ein harter wirtschaftlicher Bruch. Dann träten Zölle und andere Handelsschranken in Kraft.

Beide Seiten hatten sich eigentlich vorgenommen, bereits jetzt greifbare Zwischenergebnisse zu erzielen. Bei einem Spitzentreffen soll noch im Juni eine erste Bilanz der Gespräche gezogen und über eine etwaige Verlängerung der Übergangsphase entschieden werden. (dpa/ja)

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