Washington. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bemüht sich im Handelskonflikt zwischen den USA und der EU um Optimismus. Altmaier sagte am Mittwoch, 10. Juli, in einer Rede beim German Marshall Fund in Washington, er halte eine Verständigung auf ein Handelsabkommen zwischen den USA und der EU bis Ende des Jahres für möglich, wenn der politische Wille da sei.
US-Präsident Donald Trump sieht sein Land in Handelsfragen benachteiligt. Mitte Mai hatte Trump angedrohte Sonderzölle auf Einfuhren von Autos aus der EU – die besonders deutsche Hersteller treffen würden – für ein halbes Jahr ausgesetzt. In dieser Zeit soll über ein Handelsabkommen verhandelt werden. Der Handelskonflikt mit den USA gehört zu den Gründen, warum sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr abschwächt. Unter den Unternehmen herrscht laut Verbänden eine große Unsicherheit, weswegen weniger investiert wird.
Neuer Konflikt mit Frankreich möglich
Die EU möchte mit den USA eine Vereinbarung schließen, die alle Industriegüter inklusive Automobile beinhaltet. Ziel ist es, Industriezölle auf breiter Front zu senken. Die USA wollen aber auch über Agrarprodukte verhandeln – die EU nicht. Dies liegt vor allem am Widerstand Frankreichs.
Zwischen Frankreich und den USA bahnt sich unterdessen an einer anderen Stelle ein Konflikt an. Die US-Regierung erwägt angesichts der geplanten Einführung einer nationalen Digitalsteuer in Frankreich mögliche Gegenmaßnahmen, wie der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer mitteilte. Die geplante Steuer in Frankreich zielt auf international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple. Altmaier trifft sich am Donnerstag mit Lighthizer sowie US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross, auch hier dürfte der Handelskonflikt das beherrschende Thema sein. (dpa)
