Berlin. Für die Bundesfernstraßen sind im Jahr 2015 insgesamt von 6,5 Milliarden Euro ausgegeben worden, davon 5,3 Milliarden Euro an Investitionen. Das geht aus dem „Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2015” hervor, den die Bundesregierung jetzt vorgelegt hat. Für Bauleistungen zur Kapazitätserweiterung auf den Bundesfernstraßen seien 2015 insgesamt 1,5 Milliarden Euro aufgewendet worden, heißt es in dem Bericht. Fertiggestellt worden seien auf den Bundesautobahnen 46,5 Kilometer Neubaustrecken und 78,9 Kilometer Erweiterungsstrecken. Zudem seien im Berichtsjahr 2015 bundesweit elf Ortsumgehungen mit einer Länge von insgesamt 66 Kilometern vollständig fertiggestellt worden. 40 Ortsumgehungen mit einer Gesamtlänge von 202,3 Kilometern hätten sich Ende des Berichtsjahres im Bau befunden, schreibt die Regierung.
4,61 Milliarden Euro für die Schiene
In die Bundesschienenwege wurden 2015 insgesamt 4,61 Milliarden Euro investiert. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bedarfsplan beliefen sich der Unterrichtung zufolge auf 1,06 Milliarden Euro. Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Netz hätten der Bund und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (EIU) mit Wirkung zum 1. Januar 2015 eine zweite Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) abgeschlossen, heißt es in der Vorlage. In dieser ist nach Regierungsangaben während der Vertragslaufzeit (2015-2019) ein Infrastrukturbeitrag des Bundes in Höhe von durchschnittlich jährlich mehr als 3,3 Milliarden Euro vorgesehen. Im Jahr 2015 hätten die EIU nach eigenen Angaben Investitionen in Höhe von 3,64 Milliarden Euro in das Bestandsnetz getätigt. Nach Abzug des Infrastrukturbeitrages des Bundes in Höhe von 3,35 Milliarden Euro beläuft sich der Eigenbetrag der EIU damit auf 288 Millionen Euro.
1,84 Milliarden Euro für Bundeswasserstraßen
Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen umfassten für die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ein Gesamtvolumen von 1,84 Milliarden Euro im Jahr 2015. Die Gesamtausgaben für Investitionen in die Bundeswasserstraßen hätten einschließlich der Infrastrukturbeschleunigunsprogramme und EU-Mittel 760,1 Millionen Euro betragen. Davon seien in Erhaltung und Ersatz der verkehrlichen Infrastruktur 593 Millionen Euro und für Aus- und Neubaumaßnahmen 102 Millionen Euro investiert worden. Zu den Schwerpunkten der Investitionen in die Bundeswasserstraßen gehörten die Fortsetzung der begonnenen Aus- und Neubauvorhaben sowie die Erhaltung der vorhandenen Wasserstraßen und ihrer Anlagen, schreibt die Regierung. (sno)
