Köln. Sowohl die Förderanträge im Rahmen der Mautharmonisierung als auch die in diesem Jahr ausgezahlte Summe der Fördergelder sind stark zurückgegangen. Das geht aus aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Güterverkehr in Köln hervor. Der Mittelabfluss im Haushaltsjahr 2014 für die Förderprogramme Aus- und Weiterbildung sowie De-Minimis beträgt 180 Millionen Euro. Im Bundeshaushalt waren rund 380 Millionen Euro für diese Ausgaben bereitgestellt worden. Die nicht verbrauchten Gelder fließen in den allgemeinen Haushalt zurück. Damit wurden 2014 rund 200 Millionen Euro nicht in Anspruch genommen.
Die Zahlen setzen den Trend der letzten Jahre fort, wonach die Auszahlungssummen seit 2011 kontinuierlich abgenommen haben. Während 2011 noch 368 Millionen Euro ausbezahlt wurden, sank die Summe 2012 auf 332 Millionen Euro und 2013 auf 209 Millionen Euro.
Auch die Anzahl der Förderanträge zeigt eine rückläufige Tendenz: Wurden 2012 noch 51.000 Förderanträge gestellt, sank die Zahl ein Jahr später auf44.000 und 2014 weiter auf nur noch 35.500 Anträge für Fördergelder im Rahmen der förderprograme Aus- und Weiterbildung sowie De-Minimis.
In den Bundeshaushalt 2015 sind laut BAG zur Förderung von Umwelt und Sicherheit in Unternehmen des mautpflichtigen Güterkraftverkehrs (De-Minimis-Programm) 265 Millionen Euro und zur Förderung der Aus- und Weiterbildung 118 Millionen Euro. Für das De-Minimis-Verfahren 2015 wurden während des Antragszeitraums von 1. bis 31 Oktober 2014 insgesamt 23. 000 Anträge gestellt. (diwi)
