Berlin. Die deutschen Autohersteller haben die Gesetzespläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zum automatisierten Fahren begrüßt. „Die deutschen Hersteller und Zulieferer sind bei der Entwicklung des automatisierten Fahrens Technologieführer“, sagte der Präsident des Branchenverbands VDA, Matthias Wissmann, dem „Handelsblatt“ (Dienstag). Zugleich forderte er die Bundesregierung auf, schnell zu entscheiden. Dann könne Deutschland „das erste Land sein, das den rechtlichen Rahmen für den Betrieb automatisierter Fahrzeuge auf der Straße schafft“.
Das Verkehrsministerium erarbeitet derzeit einen Gesetzentwurf. Nach Informationen des „Handelsblatts“ ist unter anderem vorgesehen, dass der Fahrer sich auf das System verlassen darf, aber stets aufmerksam bleiben und notfalls eingreifen muss.
Datenschützer dringen ebenfalls auf einen gesetzlichen Rahmen. Zugleich forderten sie, die Datenspeicherung klar zu regeln: Autos dürften durch automatisiertes Fahren nicht „in eine rollende Datentonne verwandelt“ werden, sagte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar der Zeitung. (dpa/ag)
