Brüssel. Die deutsch-polnisch-tschechische Kammerunion Elbe/Oder (KEO) fordert von der EU mehr Geld für den Bau von grenzüberschreitender Verkehrsinfrastruktur. Die 21,7 Milliarden Euro, die im mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2014-2020 für die Projekte des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) zur Verfügung stehen sollen, würden bei weitem nicht ausreichen.
„Das ist wie ein Tropfen im Ozean“, sagte KEO-Präsident Jiri Aster während des diesjährigen EU-Expertendialogs der KEO am Dienstag in Brüssel. Zentral ist für KEO der Ausbau von fünf Korridoren, die alle durch das KEO-Gebiet führen, grenzüberschreitend angelegt sind und Straße, Schiene und Binnengewässer miteinander kombinieren. Korridor eins führt von Hamburg/Lübeck/Kopenhagen nach Danzig und Riga, Korridor zwei von Hannover nach Warschau und weiter bis nach Moskau, Korridor drei von Südpolen in die Region Dresden/Leipzig, Korridor vier von Hamburg nach Prag, Korridor fünf von Dresden an die Ostsee.
Besonders wichtig sei grundsätzlich der Ausbau der grenzüberschreitenden Bahninfrastruktur zwischen Deutschland, Polen und der Tschechischen Republik sowie die gute Schiffbarkeit von Elbe und Oder. „Die Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr weisen noch bedeutende Mängel auf“, fasste Hans-Jörg Schmidt-Trenz, KEO-Generalsekretär und Vorsitzender der Industrie- und Handelskammer Hamburg, die aktuelle Situation zusammen.
Unterstützung bei der Forderung nach mehr EU-Geldern kam während der Veranstaltung von Abgeordneten des Europaparlaments. Sie hatten den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission befürwortet, in der so genannten Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) für die TEN-V-Projekte 31,7 Milliarden Euro in der Zeit zwischen 2014 und 2020 seitens der EU zur Verfügung zu stellen. Für die Kürzung um zehn Milliarden Euro sind die EU-Staats- und Regierungschefs verantwortlich. Daran ändernd wird sich voraussichtlich nichts mehr.
KEO wurde 2000 mit dem Ziel gegründet, die wirtschaftliche Entwicklung in der durch die Mitgliedskammern abgedeckten Region zu fördern. Die Verkehrsinfrastruktur wird dabei als zentrales Element angesehen. Heute gehören der Union 31 polnische, tschechische und deutsche Industrie- und Handelskammern aus dem Gebiet zwischen Hamburg und Posen, Prag und Stettin an. Der Region mit 37,5 Millionen Einwohnern wird Potenzial für starkes Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vorausgesagt. Die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Studie untermauerten diese Prognose auf der Brüsseler Veranstaltung. (kw)
