Frankfurt. Jetzt macht auch ein Branchenverband aus der Industrie Druck bei der Politik, um dem Verfall der Verkehrsinfrastruktur entgegen zu wirken. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) hat die „Initiative Infrastruktur“ ins Leben gerufen.
„Unsere Infrastruktur lebt von der Substanz. Der Investitionsstau ist beträchtlich“, nannte VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley in der Mitgliederzeitschrift des VCI einen wichtigen Grund für die Initiative. Allein bei 1.400 Eisenbahnbrücken bestehe laut Kley dringender Sanierungsbedarf. Schlechte Straßen, marode Brücken, störanfällige Schleusen und überlastete Bahntrassen seien zwar nicht die Regel, aber auch keine Seltenheit.
Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beginne unter den Rissen in Asphalt und Beton zu leiden. Als Beispiel nannte er die monatelange Teilsperrung der Rheinbrücke der Autobahn A1 bei Leverkusen. „Die bedeutete einen Verlust von rund 10.000 Euro pro Tag für den dort ansässigen Chemiepark“, sagte Kley. Als weiteres Beispiel führte er die fehlende, leistungsfähige Anbindung des südostbayerischen Chemiedreiecks an überregionale Verkehrsnetze an. Der geplante zweigleisige Ausbau einer Teilstrecke des Schienennetzes könne die logistischen Nachteile für die betroffenen Unternehmen nur zum Teil lösen.
Fünf Milliarden Euro mehr sind laut Kley "nicht ausreichend"
Mit der Initiative will der VCI der Politik die Dringlichkeit des Problems vor Augen führen. Übergeordnetes Ziel soll eine maximale und umweltverträgliche Vernetzung aller Verkehrsträger sein, damit sich die deutsche Wirtschaft weiterhin auf eine leistungsfähige Infrastruktur verlassen kann. Die zusätzlich von der Bundesregierung bereitgestellten fünf Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur bezeichnet Kley als „gut, aber nicht ausreichend“. Als weitere Finanzierungsquellen schlug Kley eine Zweckbindung von Mineralölsteuer, Maut oder Bahn-Dividende vor. Außerdem müsse Berlin beim Einsatz der Mittel Prioritäten setzen. Kley schlug einen Bericht zur Verkehrsinfrastruktur vor, der Schwachstellen offen legt und den Handlungsbedarf benennt. „ Überfällig ist zudem, die Bundesmittel nicht weiter nach starren Länderquoten, sondern nach konkreten Aufgaben oder Engpässen zu vergeben“, forderte Kley. (cd)