Brüssel. Die EU und die Ukraine wollen in der Verkehrspolitik enger zusammenarbeiten. Die Staats- und Regierungschefs der Union und der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko unterzeichneten am Freitag in Brüssel den zweiten Teil des Assoziierungsabkommens, das eine zügige Annäherung der ukrainischen Vorschriften für den Straßen-, Schienen-, Luft- und Schiffsverkehr(See- und Binnenschifffahrt) sowie einen Daten- und Informationsaustausch im Verkehrsbereich vorsieht.
Anbindung an TEN-V-Netz
Das Eisenbahnnetz der Ukraine soll über den Ausbau von drei Verbindungen nach Polen und einer Verbindung nach Ungarn an das transeuropäische Eisenbahnnetz angeschlossen werden. Für den Straßenverkehr sollen ebenfalls drei Verbindungen nach Polen sowie jeweils eine Verbindung nach Ungarn und Rumänien vorrangig ausgebaut werden. Die EU sagt der Ukraine Unterstützung bei der Finanzierung von Verkehrsprojekten und beim Management ihrer Verkehrssysteme zu. Die Ukraine verpflichtet sich, zahlreiche EU-Vorschriften nach einem festen Zeitplan zu übernehmen. Die in der EU gültigen Sozialvorschriften für den Straßengüterverkehr etwa sollen spätestens fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Abkommens auch in der Ukraine gelten. Zahlreiche europäische Sicherheitsstandards will die Ukraine schon in drei Jahren übernehmen. (tw)
