Moskau/Genf. Nach Informationen der Internationalen Straßentransport-Union (IRU) will die russische Zollbehörde FCS an den Außengrenzen zur EU auch weiterhin das Carnet-TIR-Verfahren anerkennen. Wir die IRU mitteilt, hat der Chef der Zollbehörde, Andrei Belyainov, die regionalen Zollbehörden angewiesen, dass die zusätzlichen Sicherungsgarantien im Warenverkehr durch die russische Föderation lediglich für Sibirien und das Zoll-Departement „Ferner Osten“ benötigt würden. Als Fernen Osten bezeichnet man die östlichste Pazifikregion Russlands, die im Süden an China angrenzt.
Dies bedeutet eine Wendung im Streit um die Gültigkeit der Carnet-TIR-Bescheinigungen bei Grenzübertritten nach Russland.
Bis Freitag hatte es so ausgesehen, als würde es im Konflikt zwischen dem russischen Zoll und dem als TIR-Garanten auftretenden Speditionsverband ASMAP keine Lösung geben. Ab dem 14. September wäre dann an den russischen Grenzen das Carnet-TIR-Verfahren nicht mehr als alleinige Transportsicherung ausreichend gewesen.
Die IRU empfiehlt Transportunternehmen mit Zielen in Russland, sich dennoch auf Probleme an den Grenzen vorzubereiten. Es sei nicht auszuschließen, dass einzelne Zollbeamten Profit aus der Situation schlagen wollen. Die Union empfiehlt daher, sich an die Empfehlungen zu halten, die sie im Vorfeld veröffentlicht hat. So wird empfohlen, dass Transporteure auf eine schriftliche Bestätigung durch den Zoll bestehen sollten, wenn dieser die Anerkennung der TIR-Dokumente verweigert.
Die ASMAP hat gegen die Maßnahme des Zolls Klage beim Obersten Schiedsgericht eingereicht. Die Verhandlung wird aber erst am 15. Oktober stattfinden, hieß es auf ihrer Webseite. (ld/diwi)
