Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat auch angesichts der neuen Corona-Beschränkungen im November weitere Unterstützung für Verkehrsunternehmen zugesagt. Diese müssten geschützt und gestützt werden, sagte Scheuer am Donnerstag in Berlin anlässlich von Beratungen der EU-Verkehrsminister. Er forderte die EU-Kommission auf, Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn schnell zu genehmigen. Daneben solle es neben Airlines auch für Flughäfen ein Rettungspaket geben. Ende der kommenden Woche findet ein „Luftverkehrsgipfel“ mit Scheuer statt.
Bund und Länder hatten am Mittwoch für den November strenge Beschränkungen beschlossen und die Bürger dazu aufgerufen, auf private Reisen zu verzichten. Außerdem sollen Unternehmen Heimarbeit ermöglichen, soweit dies umsetzbar ist. Dies könnte erneut wie im Frühjahr die Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen drastisch einbrechen lassen. Bund und Länder hatten bereits Milliardenhilfen für Verkehrsunternehmen beschlossen, um Umsatzausfälle abzufedern.
Scheuer sagte, was in den nächsten vier bis sechs Wochen passiere, sei noch nicht absehbar. Es werde aber in der EU alles dafür getan, die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs sicherzustellen. Lieferketten dürften nicht unterbrochen werden.
In einer „Passauer Erklärung“ betonen die Minister die Bedeutung der Digitalisierung für den Verkehr – die Konferenz sollte eigentlich in Passau stattfinden. Dabei geht es etwa um die Vernetzung von Fahrzeugen, autonomes Fahren und die Rolle des Klimaschutzes. (dpa/ja)
