Mainz. Landesbedeutsame Binnenhäfen sollen laut dem Kabinett in Rheinland-Pfalz zukünftig eine bessere landesplanerische Absicherung erhalten. Häfen seien wichtig für die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung des Landes – und die Binnenschifffahrt eine umweltfreundliche Transportoption, die gerade mit Blick auf den Klimaschutz dringend gestärkt werden müsse, so das rheinland-pfälzische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Unternehmen wie auch Verbraucher sind dem Ministerium zufolge auf die Belieferung mit Waren und Rohstoffen über die Binnenhäfen angewiesen.
Wirtschafts- und Innenministerium hatten ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die für die rheinland-pfälzische Wirtschaft und Industrie bedeutsamen Häfen zu identifizieren. Die zentrale Empfehlung des Gutachtens lautet, dass landesbedeutsame Häfen landesplanerisch besser abgesichert werden sollten.
Als landesweit bedeutsam identifiziert das Gutachten die Binnenhäfen Andernach, Bendorf, Koblenz, Lahnstein, Mainz, Worms, Ludwigshafen, Germersheim, Speyer, Wörth und Trier. Für diese Häfen sowie für hafenaffines Gewerbe sollten laut Gutachten auch weiterhin ausreichend Flächen ohne Nutzungsrestriktionen zur Verfügung stehen.
Daher sollen sich kommunale Bauleitplanungen an den Hafenstandorten, die als landesbedeutsam eingestuft werden, zukünftig an vorrangigen landesplanerischen Regelungen orientieren, die schließlich in einem nächsten Landesentwicklungsprogramm festgesetzt werden sollen. (ja)
