Pro Mobilität: Mehr Geld für Streckensanierung

Berlin. 47 Prozent der Brückenflächen an Autobahnen und Bundesstraßen werden vom Bund als „noch ausreichend“ oder schlechter eingestuft. Das geht aus dem jetzt dem Bundestag vorliegenden Verkehrsinvestitionsbericht 2009 hervor. Damit hat sich der Anteil der kurzfristig zu sanierenden Brücken gegenüber 2008 weiter erhöht. Im Jahr 2001 seien es noch 36 Prozent gewesen, stellt der Infrastrukturverband Pro Mobilität im Vorfeld der morgigen Beratungen des Bundestages zum Verkehrsetat 2010 fest. Laut Pro-Mobilität-Präsident Peter Fischer betrifft der Sanierungsbedarf vor allem Bauwerke und Strecken aus den sechziger und siebziger Jahren. Während 2005 noch 1,5 Milliarden Euro in die Erhaltung der Fernstraßen investiert worden seien, sehe der Etatentwurf 2010 wie im Vorjahr immerhin 2,1 Milliarden Euro vor. Das Konjunkturpaket 2 stelle einmalig zusätzlich 300 Millionen Euro bereit. Der Sanierungsrückstau sei dennoch immens. „Die Erhaltungsinvestitionen müssen auch nach dem Auslaufen der Konjunkturpakete weiter ansteigen“, forderte Fischer. "Die anstehende Konsolidierung des Haushalts darf nicht zu Lasten der Substanz der Verkehrswege erfolgen, denn eine zu späte Sanierung kommt den Steuerzahler viel teurer als das Handeln zu rechten Zeit." Der Etatentwurf 2010 biete mit fast sechs Milliarden Euro zwar eine gute Investitionsbasis für die Fernstraßen. Damit ließen sich viele wichtige Projekte zur Staubeseitigung, zum Lärmschutz oder zum Verkehrsmanagement umsetzen. Dieses Niveau reiche dennoch nicht aus, um den vordringlichen Bedarf von rund sieben Milliarden Euro pro Jahr zu decken. Die bisherige Finanzplanung sehe ab 2011 dagegen einen Rückfall auf unter fünf Milliarden Euro vor. Das müsse die Koalition jetzt in den parallel laufenden Ressortabstimmungen zum Etat 2011 korrigieren, um die Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum zu schaffen. (ab)