Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) gibt seinen grundsätzlichen Widerstand gegen den Autobahnausbau mit Kofinanzierung durch private Anleger auf. Er müsse zur Kenntnis nehmen, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) „ein leidenschaftlicher Verfechter“ solcher öffentlich-privater Partnerschaften sei, sagte Groschek am Donnerstag im Landtag.
Die CDU fordert die Landesregierung auf, mit dem Bundesverkehrsministerium zwei vordringliche Vorhaben als ÖPP-Projekte zu regeln: auf der zentralen Nord-Süd-Achse A1 den sechsstreifigen Ausbau auf dem Abschnitt Münster-Autobahnkreuz Lotte-Osnabrück sowie den sechsspurigen Ausbau der A57 zwischen Köln und Moers.
Da Dobrindt solche Projekte in den Ländern anweisen könne, gehe es nun darum, die Bedingungen klug zu gestalten. Dabei gehe es vor allem darum, dem regionalen Mittelstand faire Chancen zu eröffnen, auskömmliche Aufträge zu ergattern. Entsprechende Gespräche zwischen Bauindustrie und mittelständischer Wirtschaft liefen bereits in NRW. (dpa)
