Die Ministerpräsidenten der fünf norddeutschen Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben bei einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Ramsauer die Forderung nach einer Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Norddeutschland aufgestellt. Die Länderchefs betonten in dem Gespräch die bedeutende Rolle der deutschen Seehäfen für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Die vorhandene Infrastruktur könne das heutige Verkehrsaufkommen kaum noch bewältigen. Das prognostizierte Wachstum im Güter- und Personenverkehr werde zu Engpässen auf Schiene und Straße führen. Deswegen forderten die Ministerpräsidenten den Verkehrsminister auf, das Kriterium „Seehafenbezug“ in die Grundkonzeption zum Bundesverkehrswegeplan 2015 für alle dort zu benennenden Ziele aufzunehmen.
Außerdem sei eine schnelle Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des Nord-Ostseekanals unumgänglich. Es sei von größter Bedeutung, die Leistungsfähigkeit des Kanals wieder herzustellen. Gleiches gelte für das Schiffshebewerk in Scharnebeck.
Die Ministerpräsidenten drängten auch darauf, die in der so genannten „Ahrensburger Liste zusammengefassten norddeutschen Verkehrsprojekte weiter voranzubringen und finanziell abzusichern.
Eine dringende Lösung wird für die Engpässe im Dreieck Hamburg, Bremen, Hannover gesucht – entweder in Gestalt der so genannten Y-Trasse oder einer gleichwertigen Alternative. Bei den Wasserstraßen gelten die Fahrrinnenanpassungen und der Ausbau von Elbe und Weser als vordringlich. (kitz)
