Berlin. Der neue Bundesverkehrswegeplan soll am 16. März vorgestellt werden. Dazu ist eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses geplant, wie der Vorsitzende Martin Burkert (SPD) am Mittwoch mitteilte. Der Unions-Experte Ulrich Lange (CSU) sagte: „Wir beginnen damit auch im Parlament die Diskussion über unsere Verkehrsinfrastruktur der nächsten 15 Jahre.“
Das Bundesverkehrsministerium will danach eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit starten. Angemeldet wurden 2000 Projekte, die für den Plan bewertet werden. Die Ergebnisse sollen komplett im Internet veröffentlicht werden. Hierüber sollen dann auch Bürger online mitdiskutieren können.
Der Bundesverkehrswegeplan ist die Grundlage für Erhalt und Ausbau des Verkehrsnetzes. Von seinen Kosten-Nutzen-Bewertungen hängt ab, für welche Vorhaben der Bund künftig Geld zur Verfügung stellt. Länder und Kommunen dringen seit längerem auf Planungssicherheit. (dpa)
