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NDR: Bagger könnten in drei Monaten mit Elbvertiefung beginnen

10.07.2012 10:59 Uhr
NDR: Bagger könnten in drei Monaten mit Elbvertiefung beginnen
Umweltverbände hatten gegen die Elbvertiefung geklagt und einen Eilantrag gestellt, um die Baggerarbeiten zu verhindern
© Foto: VR/Eckhard-Herbert Arndt

Wenn das Bundesverwaltungsgericht den Eilantrag der Umweltverbände ablehnt, kann es mit den Baggerarbeiten sofort losgehen

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Hamburg/Cuxhaven. Mit der Elbvertiefung könnte nach einem Medienbericht möglicherweise trotz der vielen Klagen bereits in drei Monaten begonnen werden. Das berichtete der Sender NDR 90,3 am Montagabend. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig habe dies bestätigt. Ausschlaggebend sei ein Eilantrag von Umweltschützern.

Eigentlich verfolgen BUND, Nabu und WWF mit ihrem Eilantrag das Ziel, die Baggerarbeiten zu verhindern. Doch dieser Verstoß könne nach hinten los gehen, wenn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Eilantrag ablehne, was bereits in drei Monaten soweit sein könnte, berichtete der Sender weiter.

Bis dahin prüfen die Richter, ob durch den Beginn der Elbvertiefung irreparable Umweltschäden drohen - aber auch wie die Chancen im Hauptverfahren stehen. Sollten die Richter den Eilantrag dann ablehnen, könnten die Baggerarbeiten sofort beginnen, bestätigte eine Gerichtssprecherin. In der Hamburger Wirtschaftsbehörde hieß es dazu laut NDR 90,3:„Sobald wir Rechtssicherheit haben, werden wir unverzüglich mit der Fahrrinnenanpassung starten - und nicht erst das Hauptsacheverfahren abwarten."

Denn das Hauptsacheverfahren dürfte sich angesichts der zahlreichen Klagen in die Länge ziehen. Ein Jahr wäre schnell, heißt es dazu in Leipzig. Realistisch wären eher zwei Jahre. Beim Bundesverwaltungsgericht gingen bis Montag etwa ein Dutzend Klagen ein. (dpa)

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KOMMENTARE


Peter Altenburg

11.07.2012 - 08:33 Uhr

Überparteilich und unabhängig?Es ist schon erstaunlich, wie durch eine gezielte Wortwahl Fakten verdreht werden. Falsch ist, dass durch den Eilantrag "jetzt schon in drei Monaten" mit der Elbvertiefung begonnen werden kann. Richtig ist, dass durch den Eilantrag mit der Elbvertiefung nicht begonnen werden kann, bis über diesen entschieden worden ist. Fazit: Ohne Eilantrag könnte die Elbvertiefung sofort beginnen. Manche Journalisten sind eben wie manche Politiker!


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