Rom. Kritiker fordern in Italien seit längerer Zeit, auf die Rückerstattung der Treibstoffverbrauchssteuer zu verzichten, um die italienische Staatskasse nicht weiter zu belasten. Doch im Rahmen des Stabilitätsgesetzes ist auch weiterhin vorgesehen, dass die Akzise zumindest dann zurückgezahlt wird, wenn Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen betankt wurden. Der italienische Transportverband Anita hat genau diese Entscheidung nun verteidigt.
Thomas Baumgartner, Präsident der Anita, betonte: „Die Rückerstattung der Treibstoffverbrauchssteuer wird vom Transportwesen benötigt, um die Höhe der Kraftstoffkosten unter den verschiedenen europäischen Ländern anzupassen. Außerdem ist sie ausschlaggebend für das Überleben unserer Firmen“, führte er an.
Da die Treibstoffverbrauchssteuer in Italien mit einer Akzise von etwa 62 Cent pro Liter zu den höchsten in Europa gehört, seien die italienischen Firmen gegenüber ausländischen Mitbewerbern ansonsten stark benachteiligt. Nur dank des Stabilitätsgesetzes und der üblichen Rückerstattung könnten italienische Transport- und Logistikunternehmen überhaupt auf dem europäischen Markt mithalten. Davon profitieren würde zudem der gesamte Produktionssektor. Sollte es also zu den teils geforderten Kürzungen oder gar zur Abschaffung der Rückerstattung kommen, würde dies enorme Auswirkungen auf die Transportkosten und auch auf die Produktendpreise der transportierten Waren haben.
Denkbar ist für den Transportverband Anita - sollte es denn zu Kürzungen kommen - lediglich ein Ausschluss der besonders schadstoffbelasteten Lkw. (nja)