Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke (CDU) hat vom Bund die rasche Umsetzung der Ausbaupläne des Bundesverkehrswegeplans in Brandenburg gefordert. Insbesondere eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur sei schon deshalb erforderlich, um die Versorgungssicherheit und die Nachhaltigkeit des Güterverkehrs sicherzustellen, sagte der Minister. Dies ergebe sich aus einer Analyse des Güterverkehrs für das Land, die nun vorgelegt wurde. Vorausgegangen war der Analyse laut dem Ministerium „ein intensiver Dialogprozess mit Fachleuten und Stakeholdern der Güterverkehrsbranche“.
„Brandenburg ist Transitland von und nach Berlin sowie auf den europäischen Nord-Süd- und West-Ost-Korridoren. Der Güterverkehr ist in den vergangenen Jahrzehnten daher kontinuierlich gewachsen und er wird dies auch weiterhin tun“, sagte Verkehrsminister Genilke. Brandenburg wolle das Wachstum jedoch so gestalten, dass „der Güterverkehr für alle Beteiligten bezahlbar bleibt und zugleich Nachteile für die Natur und die Menschen so gering wie möglich bleiben“. Alle Überlegungen zur künftigen Gestaltung des Güterverkehrs müssten deshalb auch die Frage berücksichtigen, „welche Potenziale im Bereich des Güterverkehrs für die Reduzierung der CO2-Emmissionen gehoben werden können“.
Ausbaupläne des Bundesverkehrswegeplans umsetzen
Mit Blick auf die Ergebnisse der Analyse fordert Genilke vom Bund, die Ausbaupläne des Bundesverkehrswegeplans in Brandenburg so schnell wie möglich zu realisieren. Das 36-seitige Papier kommt darüber hinaus zu dem Ergebnis, dass die stärkste Wirkung auf die Entwicklung des Güterverkehrs im Land dadurch erzielt werden kann, indem auf Regelungen des Bundes und der EU Einfluss genommen werde.
Zudem sei die „Stärkung der Resilienz im Güterverkehrssystem gegen Störungen erforderlich“. Bei den notwendigen Ausweichstrecken steche die Ostbahn Berlin – Küstrin (Koztrzyn) – Bydgoszcz – Danzig (Gdansk)/Warschau (Warszawa) besonders hervor. Sie führt über eine der wenigen Bahnbrücken über die Oder und könne als einzige Strecke wirkungsvoll die hoch ausgelastete Strecke Berlin – Frankfurt (Oder) – Posen/Poznan – Warschau (Warszawa) entlasten. Der zweigleisige elektrifizierte Ausbau der Ostbahn sei damit notwendige Voraussetzung, um den Transitverkehr nach Polen auf die Schiene zu verlagern, so die Studie, auf die Genilke verweist.
