Stuttgart. Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) sieht in Fahrverboten kein Allheilmittel zur Luftreinhaltung in den Städten. „Wir müssen meiner Meinung nach alles tun, um die Grenzwerte einzuhalten, ohne Fahrverbote aussprechen zu müssen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Temporäre Fahrverbote würden das Problem langfristig nicht lösen. Lucha zeigte sich allerdings auch skeptisch, dass die nun angestrebten Nachrüstungen das Problem lösen könnten.
„Die Automobilindustrie wird jetzt im eigenen Interesse sehr aktiv werden, andere Antriebsmodelle voranzubringen“, meinte Lucha. Deutschland sei Exporteur von Umwelttechnologien. „Wir müssen das auch im eigenen Land demonstrieren“, sagte der Gesundheitsminister.
Regierung will Verbote verhindern
Lucha verteidigte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gegen den Vorwurf, er kuschele mit der Autoindustrie. „Das ist die Schlüsselindustrie dieses Landes. Da gibt es kein Kuscheln, sondern eine Gesamtverantwortung.“ Lucha sagte, er habe sich vor fünf Jahren selbst einen Diesel gekauft, „weil er die beste CO2-Bilanz hatte“.
In Stuttgart drohen Anfang 2018 aus Luftreinhaltungsgründen Fahrverbote. Die grün-schwarze Landesregierung versucht, diese zu verhindern. Sie hofft auch mit Blick auf den Diesel-Gipfel von Anfang August in Berlin unter anderem auf eine Nachrüstung älterer Dieselfahrzeuge. Das Verwaltungsgericht Stuttgart erklärte aber bereits, dass die geplanten Nachrüstungen nicht ausreichten. (dpa)
