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Gegenseitige Sanktionen: Russland und die Ukraine blocken Verkehre ab

02.10.2015 13:29 Uhr
Gegenseitige Sanktionen: Russland und die Ukraine blocken Verkehre ab
Zwischen Russland und der Ukraine bestehen zahlreiche Transport-Sanktionen
© Foto: Picture Alliance/Winfried Rothermel

Zum 30. Oktober hat die russische Bahngesellschaft RZD die Benutzung von Güterwaggons der ukrainischen Bahngesellschaft Ukrreftrans auf russischem Boden verboten. Ähnliche Sanktionen gibt es auch in anderen Transportbereichen.

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Moskau. Russland und die Ukraine machen sich mit Transport-Sanktionen das Leben auch abseits des Konfliktherdes im Donbass-Gebiet schwer. Als bislang letzten Schritt hat die russische Bahngesellschaft RZD zum Stichtag 30. Oktober die Benutzung von Güterwaggons der ukrainischen Bahngesellschaft Ukrreftrans auf russischem Boden verboten.

Moskau reagiert damit auf eine bereits seit Ende September von der ukrainischen Eisenbahn umgesetztes Verbot, auf ihrem Schienennetz Waggons des russischen Fuhrparkbetreibers PGK einzusetzen. Betroffen waren davon 4100 Güterwaggons, die nach ihrer Entladung leer an die russische Grenze zurückgeschickt wurden. Die russische Gegenmaßnahme dürfte den Export ukrainischer Güter nach Zentralasien und China deutlich behindern, so die Internetzeitung newsru.com.

Sanktionen auch im Luftverkehr

Ähnliche gegenseitige Sanktionen wurden auch bereits im Luftverkehr verhängt. Auch hier hatte zunächst die Ukraine unter Verweis auf Mitte September gegen Russland wegen des Ostukraine-Konflikts verhängte Sanktionen zahlreichen russischen Fluggesellschaften - darunter mit Aeroflot und Transaero die beiden größten - ab 25. Oktober den Anflug ukrainischer Flughäfen untersagt. Moskau konterte mit einem analogen Einflugverbot für die ukrainische Airline UIA. Die einzige russische Fluggesellschaft, die weiterhin Direktflüge in die Ukraine anbieten kann, ist UTair. Dort erwägt man jetzt eine Intensivierung der Verbindungen. UTair wurde von den Kiewer Behörden geschont, weil diese Airline die Krim nach der russischen Vereinnahme nie angeflogen hat. Kiew betrachtet dies als illegale Nutzung ukrainischen Luftraums und hat dafür schon 4750 Strafbescheide über 646 Millionen Hrywna (ca. 26 Millionen Euro) ausgestellt – die von den russischen Airlines aber ignoriert werden.

Keine Lebensmitteltransporte mehr seit September

An der Grenze zu der von Russland vereinnahmten Halbinsel werden zudem seit dem 20. September keine Lebensmittel-Transporte mehr durchgelassen. Aktivisten der Krim-Tataren sowie nationalistischer Organisationen wie dem „Rechten Sektor“ lassen mit Nahrungsmittel beladene Lkw nicht mehr durch. Die ukrainischen Behörden tolerieren die Blockade. Von russischer Seite wird sie weniger als politisches Druckmittel denn als Versuch der paramilitärischen Bürgerwehren dargestellt, an den Checkpoints zur Krim mit der Zeit ein System mit Durchfahrtsgebühren zu etablieren. Derartige „Wegzölle“ sind für kommerzielle Frachten seit geraumer Zeit an den Zufahrten in das Separatistengebiet in der Ostukraine üblich.

In deutlich geringerer Menge als zuvor gelangen ukrainische Waren aber nach wie vor auf den Absatzmarkt der Krim. Die Transporteure müssen sie jetzt allerdings unter Umgehung der Separatistengebiete in einem großen Bogen erst nach Russland und von dort per Fähre auf die Halbinsel bringen. (ld)

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