Berlin. Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 wird entgegen der ursprünglichen Planung erst Anfang kommenden Jahres vorgelegt. In dem Schreiben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an den Vorsitzenden des Bundestagsverkehrsausschusses, Martin Burkert (SPD), heißt es, eine fundierte Beurteilung des BVWP-Entwurfs sei nur gemeinsam mit dem Umweltbericht sinnvoll. Es solle bereits vor der Projektgenehmigung sichergestellt werden, „dass Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung von Plänen und Programmen angemessen Berücksichtigung finden”.
Die erstmals für den BVWP gesetzlich erforderliche Strategische Umweltprüfung (SUP) erfordert eine sechs Wochen dauernde Beteiligung der Öffentlichkeit. Und weiter schreibt der Ressortchef: „Die strategische Umweltprüfung dauert noch an und wird einige Wochen in Anspruch nehmen“. Die sorgfältige Prüfung und Bewertung der etwa 2000 angemeldeten Projekte seien „im Wesentlichen“ abgeschlossen. Ausschusschef Burkert kommentierte die Verschiebung mit den Worten: „Noch keine neuen Verkehrswege unterm Weihnachtsbaum“. Genauigkeit gehe vor Schnelligkeit. (jök)
