Die sollte man kennen

Vier der sechs deutschen Vollmitglieder im Verkehrsausschuss des Europaparlaments (Tran) nehmen Führungspositionen ein. Das ist einer mehr als in der vergangenen Legislaturperiode. Damit ist ein Drittel der insgesamt zwölf bedeutenden Tran-Posten mit einem Deutschen besetzt. Der Zuwachs erklärt sich durch die Übernahme des Tran-Vorsitzes durch Michael Cramer. Der Grünen-Politiker ist ein sehr erfahrener Verkehrspolitiker, Tran-Mitglied seit 2004 und bisheriger verkehrspolitischer Sprecher der Grünen. Vor seiner Zeit "in Europa" war er in der bundesdeutschen Verkehrspolitik unterwegs - er kennt seine Themen aus dem Effeff. Gleiches gilt für zwei seiner Stellvertreter. Dieter-Lebrecht Koch (CDU) als Vertreter der Europäischen Volkspartei (EVP) gehört dem EU-Parlament seit 1994 an und war schon in der vergangenen Legislaturperiode stellvertretender Tran-Vorsitzender, genauso wie der Franzose Dominique Riquet, ehemaliges EVP-Mitglied, der sich für diese Legislaturperiode aber den Europäischen Liberalen (Alde) angeschlossen hat. Der Pole Tomasz Piotr Poreba für die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) ist seit 2004 Europaabgeordneter, aber in Tran genau so neu wie der ungarische EU-Frischling István Ujhelyi für die Europäischen Sozialisten (S&D). Zwei deutsche Fraktionssprecher Neben dem Vorsitz sind die Fraktionssprecher bedeutende Posten. Für die EVP tritt der Niederländer Wim van de Camp in die großen Fußstapfen, die der Belgier Mathieu Grosch hinterlassen hat. Grosch hatte sich nicht mehr zu den Wahlen aufstellen lassen. Van de Camp ist Tran-Neuling, gehört dem EU-Parlament seit 2009 an. Am meisten Erfahrung bringt als Fraktionssprecher der Lette Roberts Zile (EKR) mit. Er ist seit 2004 Europaabgeordneter, war davor zwei Jahre Verkehrsminister in Lettland. Zile galt als heißer Kandidat für den Vorsitz. Doch in letzter Minute verzichtete die EKR, sodass die Grünen den Posten mit Cramer besetzen konnten. Wieder sind auch zwei Deutsche Fraktionssprecher, nämlich Gesine Meißner (FDP) und Ismail Ertug (SPD). Meißner war schon in der vergangenen Legislaturperiode verkehrspolitische Sprecherin der Alde gewesen. Ertug nimmt den Platz des Belgiers Saïd El Khadraoui ein, der die Wiederwahl ins Parlament nicht schaffte. Ertug und Meißner gehören dem Europaparlament und Tran seit 2009 an. Neu im Ausschuss sind dagegen die übrigen Fraktionssprecher: die Französin Karima Delli für die Grünen, die damit die Nachfolge von Cramer antritt, die Finnin Merja Kyllönen für die Linken und Peter Lundgren für die europaskeptische Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFFD). Markus Pieper (CDU) und Gabriele Preuß (SPD) sind die beiden einzigen deutschen Vollmitglieder, die keinen Tran-Posten bekleiden. Die bisherige Gelsenkirchener Lokalpolitikerin Preuß ist neu im Europaparlament, Pieper ist seit zehn Jahren im Parlament, allerdings erstmals im Verkehrsausschuss. Ihre Vorgänger als Vollmitglieder, Werner Kuhn (CDU) und Knut Fleckenstein (SPD), gehören Tran nur noch als Stellvertreter an.