Brüssel. Für das geplante europäische Wachstumsprogramm sind bei der Europäischen Kommission bereits Vorschläge für rund 2000 Projekte eingegangen. Wie EU-Diplomaten am Sonntag in Brüssel bestätigten, beträgt das gesamte Investitionsvolumen dieser möglichen Maßnahmen gut 1,3 Billionen Euro. Welche Projekte als förderfähig eingestuft würden, sei noch nicht entschieden. Maßgeblich dafür seien nicht politische Erwägungen, sondern die Bewertung durch Experten - etwa der Europäischen Investitionsbank EIB.
Eine Vorauswahl von 760 Projekten werde die Kommission noch in dieser Woche vorlegen, berichtet „Der Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Deutschland habe mehr als 70 Projekte eingereicht. Für den Anschluss der ländlichen Regionen Bayerns an das schnelle Internet etwa seien Investitionen von zwei Milliarden Euro nötig, für den Ausbau des Berliner Bahnnetzes einschließlich Anbindung an den neuen Flughafen 6,5 Milliarden Euro. Neue Projekte fänden sich in der Liste allerdings kaum, viele seien bereits vor Jahren geplant worden.
Angeschoben werden sollen durch einen 21 Milliarden Euro schweren europäischen Fonds letztlich Investitionen von rund 315 Milliarden Euro. Aus EU-Kreisen hieß es am Sonntag weiter, weitere Vorschläge für Projekte seien erwünscht, um die „Investitionspipeline“ gut zu füllen. Mit der Förderung der ausgewählten Projekte könne dann wahrscheinlich ab Juni 2015 begonnen werden. (dpa)
