Bonn. Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, dass es lediglich 41 Achslast-Messstellen und zu wenige Kontrollplätze zur Verwiegung von Lkw in Deutschland gibt. Dies führe dazu, dass überladene Lastwagen die Verkehrssicherheit gefährdeten und jährlich Straßenschäden in dreistelliger Millionenhöhe verursachten. Die Haushalts- und Wirtschaftsprüfer des Bundes machen das Bundesverkehrsministerium dafür verantwortlich. Seit 1997 soll die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) im Auftrag des Ministeriums an Autobahnen ein flächendeckendes Netz von 80 Achslastmessstellen errichten, hieß es am Mittwoch. Doch nur die Hälfte der Messstellen sei tatsächlich gebaut worden.
Die existierenden Messstellen seien zudem sehr störanfällig, stellten die Beamten fest. Ursachen für viele und teilweise langfristige Ausfälle sind erneuerungsbedürftige Messeinrichtungen, Reparatur- und Wartungsmaßnahmen, Probleme bei der Datenübertragung und vor allem der mangelhafte Zustand der Fahrbahndecken. Wegen baulicher Mängel seien zudem die Kontrollplätze für die nachfolgenden Lkw-Verwiegungen oft nicht nutzbar. Laut dem Bundesrechnungshof lieferten 2014 lediglich 5 der 41 Achslastmessstellen über zusammenhängende Zeiträume zuverlässige Daten. Das Bundesamt für Güterverkehr konnte demzufolge im selben Jahr bloß drei Kontrollplätze zur Verwiegung schwerer Lkw nutzen.
Das Ministerium habe „seit mehr als zehn Jahren versäumt, eine effektive Überladungskontrolle bei schweren Lkw sicherzustellen“, lautet das Resümee der Haushalts- und Wirtschaftsprüfer des Bundes. Schon 2003 hatte die BASt ermittelt, dass die jährlichen Kosten für die Instandhaltung der Bundesfernstraßen erheblich sinken könnten, wenn Überladungen weitestgehend vermieden würden. Der Bundesrechnungshof hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) deshalb aufgefordert, unverzüglich für weitere funktionierende Achslastmessstellen und Kontrollplätze zu sorgen. (ag)
