Berlin. Die Bundesregierung plant im Jahr 2022 erstmals mehr Investitionen in Schienenwege als in die Straße. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor, über die der parlamentarische Nachrichtendienst „Heute im Bundestag“ berichtet. Demnach sind 2022 für Bundesschienenwege 8,9 Milliarden Euro vorgesehen. Für Bundesfernstraßen sieht der Bund im gleichen Jahr Ausgaben in Höhe von 8,31 Milliarden Euro vor.
Entwicklungen und Planungen bei Investitionen in Schiene und Straße
Im Jahr 2020 seien 7,33 Milliarden Euro in Bundesschienenwege investiert worden. 7,92 Milliarden Euro seien im selben Jahr in die Bundesfernstraßen geflossen. Im Jahr 2009 lag der Investitionsbetrag in die Schiene bei 4,11 Milliarden Euro und der in die Straße bei 6,2 Milliarden Euro.
Im Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2024 sind als Investitionen in die Bundesschienenwege für 2021 insgesamt 14,94 Milliarden Euro (inklusive der Eigenkapitalerhöhung an die DB AG zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 in Höhe von 2,12 Milliarden Euro und fünf Milliarden Euro zum Ausgleich von Schäden in Folge der Corona- Pandemie) eingeplant, für 2023 insgesamt 9,08 Milliarden Euro und für 2024 ebenfalls 9,08 Milliarden Euro.
Im Bundesfernstraßenhaushalt seien Investitionen in Höhe von 8,65 Milliarden Euro im Jahr 2021, 8,4 Milliarden Euro im Jahr 2023 sowie 8,43 Milliarden Euro im Jahr 2024 vorgesehen, wie aus der Antwort der Regierung hervorgeht. (ja)
Martina Martin