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Brüssel will im Handelsstreit nicht unter Drohungen mit USA verhandeln

15.05.2018 16:20 Uhr
Jyrki Katainen
Jyrki Katainen, Vizepräsident in der EU-Kommission, gibt sich im Handelsstreit mit den USA hart
© Foto: Dursun Aydemir/Anadolu Agency/picture-alliance

Zwei Wochen vor Ablauf der US-Ausnahmen von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium lässt sich die EU-Kommission nicht unter Druck setzen. Am Mittwochabend wollen sich die EU-Staats- und Regierungschef treffen und dazu beraten.

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Brüssel. Im Handelsstreit mit den USA gibt sich die EU-Kommission hart. Gut zwei Wochen vor dem Ablauf der US-Ausnahmen von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium wiederholte Vizepräsident Jyrki Katainen am Dienstag, dass sich die EU nicht unter Druck setzen lasse. „Wir verhandeln nicht unter Drohungen“, sagte Katainen in Brüssel.

US-Präsident Donald Trump hatte im März die Strafzölle verhängt, dann aber eine befristete Ausnahme für die europäischen Verbündeten gewährt und diese bis 1. Juni verlängert. Katainen sagte: „Wir sind offen für die Verbesserung der Handelsbeziehungen zwischen den USA und uns. Aber das ist kein Zugeständnis, um eine dauerhafte Ausnahme von diesen Zöllen zu bekommen. Es gibt keinen Grund für diese Zölle.“

Vor Verhandlungen über eine gegenseitige Senkung von Zöllen bräuchte die EU-Kommission ohnehin ein Mandat von den Mitgliedsstaaten, fügte Katainen hinzu.

Handelskommissarin Cecilia Malmström wollte noch am Dienstag mit dem US-Handelsminister Wilbur Ross sprechen und am Mittwoch das Kollegium der EU-Kommissare über den Stand im Handelsstreit informieren. Am Mittwochabend wollen die EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia ebenfalls darüber beraten. (dpa/ag)

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