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Brüssel billigt Grenzkontrollen in Deutschland und Österreich

23.10.2015 13:29 Uhr
Brüssel billigt Grenzkontrollen in Deutschland und Österreich
An den Grenzen in Deutschland und Österreich wird wieder kontrolliert. Das ist rechtens
© Foto: Picture Alliance/dpa/Stefan Puchner

Nach Ansicht der EU-Kommission stimmt die Wiedereinführung der Kontrollen mit dem Schengen-Grenzkodex überein.

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Brüssel.  Die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Deutschland und Österreich stimmt mit dem Schengen-Grenzkodex überein. Das sagte der Sprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, am Freitag in Brüssel.

Die beiden Staaten hatten mit den Maßnahmen Mitte September auf den Zustrom von Flüchtlingen reagiert. Die Entscheidungen beruhten auf einer „ernsthaften Bedrohung der inneren Sicherheit“, berichtete die EU-Behörde.

Der Schengen-Grenzkodex lässt nach früheren Angaben eine vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen zu - zunächst für 30 Tage. Verlängerungen um jeweils weitere 30 Tage sind möglich - bis zu einer Höchstdauer von sechs Monaten. Aber unter außergewöhnlichen Umständen dürfen die Kontrollen sogar zwei Jahre lang dauern. (dpa)

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