Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat am Donnerstag, 21. März, die erste Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für ein nachrüstbares Lkw-Abbiegeassistenzsystem übergeben. Das Bundesverkehrsministerium bezeichnete dies als einen „entscheidenden Schritt, um die Ausstattung von Lkw mit Abbiegeassistenten weiter voranzutreiben und Abbiegeunfälle zu vermeiden“. Die am 21. März übergebene, erste ABE wurde vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) an die Hamburger Firma LUIS Technology erteilt. Weitere Hersteller haben bereits einen Antrag auf Erteilung einer ABE beim KBA eingereicht bzw. stehen unmittelbar davor.
Im Dezember 2018 hatte das Unternehmen LUIS gegenüber dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bekräftigt, dass der Abbiegeassistent „Turn detect“ des Unternehmens die Empfehlungen des BMVI erfüllt. Die finale Bestätigung erfolgte durch Testfahrten von Dekra im Februar 2019. Mit der Übergabe der offiziellen Urkunde hat LUIS nun als erster Lieferant einen förderfähigen Abbiegeassistenten am Markt. Das System von LUIS ist Kamera- und Software-basiert und filtert statische Objekte wie parkende Autos oder Ampelmasten heraus und schützt so den Fahrer vor Abstumpfung bei zu häufigen Fehlalarmen.
System kann in Lkw eingebaut werden
Scheuer hatte im Juli 2018 die „Aktion Abbiegeassistent“ ins Leben gerufen, um die freiwillige Einführung von Abbiegeassistenzsystemen zu beschleunigen. Inzwischen haben sich bereits 44 offizielle Sicherheitspartner der Aktion angeschlossen und rüsten ihre Lkw nach, um so die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu erhöhen. Das Qualitätssiegel für Lkw-Abbiegesysteme bestätige nun, dass „ein System die technischen Anforderungen erfüllt und in Fahrzeuge eingebaut werden kann“, sagte Scheuer.
Im Rahmen der Aktion hatte das Bundesverkehrsministerium außerdem ein neues Förderprogramm gestartet, das die Aus- und Nachrüstung mit Abbiegeassistenten finanziell unterstützt. Die für das „Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme“ im Haushalt 2019 zur Verfügung stehenden Mittel waren schon nach wenigen Tagen gebunden. Das Ministerium stellt insgesamt fünf Millionen Euro bereit, um die freiwillige Ausrüstung von Lkw zu fördern. Es konnten sowohl Anträge für Neuzulassungen als auch Anträge für Nachrüstlösungen von Fahrzeugen gestellt werden, die vor einer EU-weiten Ausrüstungspflicht in den Verkehr gebracht werden. Förderfähig ist ein System, wenn durch einen Sachverständigen eine Einzelabnahme erfolgt oder eine ABE vorliegt.
Festlegung von verbindlichen Anforderungen auf EU-Ebene
Erst vergangene Woche wurde auf der 177. Sitzung des Weltforums für die Harmonisierung von Fahrzeugvorschriften – bei der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) – einstimmig für eine neue Regelung über Abbiegeassistenzsysteme gestimmt, die maßgeblich auf einem Entwurf des Bundesverkehrsministeriums basiert und erstmalig verbindliche Anforderungen an Abbiegeassistenzsysteme für eine durch die EU umzusetzende Ausrüstungspflicht festlegt. (tb)
