Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat an mehreren Terminen im Dezember 2024 bundesweit Schwerpunktkontrollen zu den Themen der Einhaltung der Kabotagebestimmungen, zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und im Bereich der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) durchgeführt. Ein besonderes Augenmerk wurde bei den Kabotagekontrollen auf stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrene Strecken und Verkehrsknotenpunkte, große Verlader aus der Industrie sowie Logistik- und Versandhandelsunternehmen gelegt.
Die Kontrollortauswahl erfolgte laut dem BALM aufgrund des zu erwartenden Verkehrsaufkommens, Feststellungen vorausgegangener Kontrollen sowie Erfahrungswerten aus dem Kontrolldienst. Im Rahmen der Kontrollaktionen im Dezember wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 1315 Fahrzeuge kontrolliert, so das BALM.
Von diesen wurden 1297 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 45 dieser Fahrzeuge wurden hinsichtlich der Kabotagebestimmungen beanstandet. Insgesamt wurden im Dezember 150 Fahrzeuge auf die Einhaltung des Verbots des Verbringens der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug kontrolliert, wobei 14 Verstöße gegen diese Regelungen festgestellt wurden.
Technische Mängel bei einigen Fahrzeugen
Neben den Verstößen gegen Kabotagebestimmungen und im Zusammenhang mit der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeiten im Fahrzeug wurden auch einzelne Verstöße in anderen Rechtgebieten festgestellt. Bei 91 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden insgesamt 15 Verstöße festgestellt, darunter jeweils vier in den Bereichen Beleuchtung und Bremsen und zwei AdBlue-Manipulationen.
An Sicherheitsleistungen wurden im Dezember unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete während der Schwerpunktkontrollen insgesamt rund 108.370 Euro vereinnahmt.
Die bundesweite Durchführung von Kontrollaktionen mit Fokus auf Kabotage, der Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und Technischen Unterwegskontrollen durch das Bundesamt für Logistik und Mobilität soll fortgesetzt werden, kündigte das BALM an.
