Berlin. Das Bundesverkehrsministerium hat in einer Antwort auf die schriftliche Anfrage von Toni Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) bestätigt, dass sämtliche im Jahr 2013 für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldeten Projekte überprüft werden, auch die bayrischen.
In seiner Anfrage an das Ministerium heißt es wörtlich: „Wird das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung alle knapp 400 vom Freistaat Bayern angemeldeten Straßenbauprojekte für den Bundesverkehrswegeplan überprüfen lassen, deren Realisierung 17 Milliarden Euro kosten und bei derzeitiger Mittelzuweisung 160 Jahre dauern würde, oder setzt Bundesminister Dr. Peter Ramsauer seine Aussage `Wünsch-Dir-Was wird es nicht mehr geben` um, indem er den Freistaat zu einer deutlich reduzierten Anmeldung auffordert?“
Die Antwort des Ministeriums erfolgte prompt. Das BMVBS werde alle angemeldeten Straßenbauprojekte der Bundesländer überprüfen, beurteilen und bewerten, heißt es in dem Schreiben an Hofreiter. Erst die eingehende Prüfung der Projekte nach einheitlichen Kriterien werde zeigen, welche Projekte vordringlich realisiert werden können. (diwi)
