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VW-Skandal: Dobrindt setzt Untersuchungskommission ein

22.09.2015 17:08 Uhr
VW-Skandal: Dobrindt setzt Untersuchungskommission ein
Verkehrsminister Alexander Dobrindt schickt eine Untersuchungskommission nach Wolfsburg
© Foto: Picture Alliance/dpa/Soeren Stache

Die Kommission unter Leitung von Verkehrs-Staatssekretär Michael Odenwald soll noch diese Woche nach Wolfsburg reisen. Die französische Regierung fordert derweil eine Untersuchung auf EU-Ebene.

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Berlin/Paris. Im Skandal um Abgas-Manipulationen des Volkswagen-Konzerns setzt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Untersuchungskommission ein. Die Kommission unter Leitung von Verkehrs-Staatssekretär Michael Odenwald werde noch diese Woche nach Wolfsburg reisen, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin.

Unterdessen fordert die französische Regierung eine Untersuchung auf EU-Ebene. „Es ist notwendig, das auf europäischem Niveau zu machen, wir haben ja auch einen europäischen Markt, sagte Frankreichs Finanzminister Michel Sapin am Dienstag dem Sender Europe 1. Das Thema sei wichtig, betonte Sapin mit Blick auf die Belastung der Umwelt.

Die französischen Automobilhersteller, die in harter Konkurrenz zu den deutschen Autokonzernen stehen, unterstützten den Vorstoß. Damit werde deutlich, dass französische Autobauer Vorgaben der Länder respektierten, in denen sie operierten, hieß es beim Herstellerverband CCFA. Zudem werde die Einführung europäischer Tests, die tatsächliche Schadstoffemissionen zugrundelegen würden, unterstützt. 

Die EU-Kommission will mit den 28 Mitgliedstaaten über mögliche Schritte beraten. „Wir müssen ganz sicher sein, dass die (Auto-)Industrie die Grenzwerte für Emissionen einhält“, sagte eine Sprecherin der Behörde am Dienstag in Brüssel. Es sei zur Zeit noch verfrüht, Schlussfolgerungen zu ziehen. „Ich möchte unterstreichen, dass wir das sehr ernst nehmen“, sagte sie.

Abgas-Grenzwerte und Tests werden auf EU-Ebene festgeschrieben. Die Durchsetzung, mögliche Rückrufe oder Sanktionen liegen indes in der Verantwortung der EU-Staaten.  (dpa/ks)

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