Ein Jahr Alexander Dobrindt: Von null auf hundert

Kaum ein Bundesverkehrsminister hatte in seinem ersten Amtsjahr so viel Presse wie Alexander Dobrindt. Nach einem verhaltenen Start sorgt er mit der PKW-Maut nun fast täglich für Rauschen im Blätterwald. Losgetreten worden war das Thema bereits unter seinem Amtsvorgänger. Auf vielen Seiten besteht Skepsis, dass Dobrindt die Infrastrukturabgabe, so wie er sie konzipiert hat, umsetzen kann. Doch der Minister hält eisern daran fest, gibt sich optimistisch und wischt bei Reden die Kritik weg. Ein positiver Aspekt der Debatte: Der Zustand der Verkehrsinfrastruktur ist vom Daseinsschatten in das Licht der Öffentlichkeit gerückt. Sei es der neue interne Zuschnitt des Verkehrsministeriums oder die Dauerbaustelle PKW-Maut - Dobrindt scheint vielbeschäftigt, so dass auch Ministerien wie Wirtschaft oder Umwelt Platz finden, sich zu verkehrspolitischen Themen zu äußern und dem CSU-Mann dabei teilweise den Rang ablaufen. Präsent war Dobrindt indes beim Thema LKW-Maut. Das Wegekostengutachten hatte er vom Vorgänger geerbt, so dass er kaum anders konnte, als eine Mautvertiefung und -verbreiterung auf den Weg zu bringen. Das Transportgewerbe hat ihm beides abgekauft. Der Deal dahinter: das Geld fließt 1:1 in die Straße. Dobrindt puderte Zucker mit seiner Ankündigung, mehr Mittel für die Infrastruktur zu generieren. Auch dies hat dazu geführt, dass sich das Gewerbe mit ihm gut arrangiert hat. Dauerte der gegenseitige Abtastprozess anfangs relativ lange, liegt man sich jetzt schon fast in den Armen. Hier den Burgfrieden zu schaffen, hat der Minister gut hinbekommen. Kritik, beispielsweise über verquere Mauthöhenberechnungen, wird nur hinter verschlossener Tür geäußert. Digitales Wirtschaftswunder Hat sich Dobrindt bei der Verkehrsinfrastruktur mit dem geplanten Investitionshochlauf schon ein hehres Ziel gesetzt, legt er bei der digitalen Infrastruktur nun richtig vor: Nichts weniger als ein "digitales Wirtschaftswunder" kündigte er kürzlich vor dem Deutschen Bundestag an. Insgesamt ein Jahr mit Höhen und Tiefen für Dobrindt - und für die Transportwirtschaft. Die PKW-Maut überlagert drängendere Themen, aber immerhin gibt es etwas mehr Geld für die Infrastruktur. Wie das Verkehrsgewerbe seinen Minister bewertet, lesen Sie ab Seite 20.

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