Moskau. Wie der russische Verband der Internationalen Spediteure Asmap am Mittwoch mitteilte, fanden am 15. November in Istanbul und am 19. November in Moskau zwei Verhandlungsrunden zwischen hochrangigen Vertretern der internationalen TIR-Trägerorganisation IRU und dem russischen Zolldienst FTS statt. Dabei sei es um die „Möglichkeit der Unterzeichnung einer neuen Garantievereinbarung zwischen Zoll und Asmap gegangen, heißt es.
Zur „Erörterung der verbliebenen ungeklärten Fragen und der Suche nach einer Kompromisslösung“ würden die Verhandlungen fortgesetzt, teilt der Spediteursverband mit. Außerdem sei in Kürze eine Beratung unter Leitung des Ersten Vizepremiers Igor Schuwalow geplant, an der neben Zoll und Asmap auch alle interessierten Ministerien teilnehmen sollen, meldet der Spediteursverband mit optimistischem Unterton.
Asmap wies am gleichen Tag auch darauf hin, dass die Kündigung des alten Garantieabkommens durch den Zoll zum 1. Dezember die auf einem Regierungserlass beruhende Funktion des Verbands als einzigen Aussteller von TIR-Carnets in Russland nicht beeinträchtige. Der Verband werde auch nach diesem Datum TIR-Carnets an russische Spediteure ausstellen. Die vom Zoll einseitig verfügten und von der Asmap und der IRU als illegal kritisierten Einschränkungen der Akzeptanz von TIR-Carnets bei Transporten nach Russland beeinträchtigten zudem weder Exporte aus Russland noch Importe, die über Weißrussland erfolgen, betont der Verband.
Importe einzig unter TIR-Carnet sind gegenwärtig nur noch in die Nordwestregion Russlands möglich, dort aber auch nicht mehr über die lettische und estnische Grenze. Ab dem 1. Dezember will der russische Zoll TIR-Carnets als einzige Transportsicherung dann nirgendwo mehr akzeptieren und verlangt Verzollungsgarantien von einheimischen Versicherern, die die Spediteure aber bedeutend teurer kommen können.
Die Lage ist aufgrund widersprüchlicher Informationen und mancher Gerüchten gegenwärtig recht unübersichtlich. IRU und Asmap empfehlen, bei Fahrten nach Russland in jedem Fall weiterhin ein TIR-Carnet vorzulegen und im Falle einer Verweigerung der Abfertigung durch den russischen Zoll diese genau zu dokumentieren. Auch war in den bisherigen Erlassen des Zolls immer nur die Rede von „zusätzlichen Transportabsicherungen“. Bei Informationsveranstaltungen für russische Transporteure erläutern die Zollämter hingegen jetzt explizit neue Abfertigungsregularien ohne TIR-Carnet.
Die Asmap schließt zudem ab dem 1. Dezember Sanktionen und spiegelbildliche Maßnahmen durch andere Staaten gegen russische Transporteure nicht aus: Sollten von ihr an russische Spediteure ausgegebene TIR-Carnets von anderen Ländern nicht akzeptiert werden, so wolle der Verband die Kosten dafür rückerstatten, heißt es. (ld)
