Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant längere und stärkere steuerliche Anreize zur Förderung der Elektromobilität. Die Bundesregierung habe sich zum Ziel gesetzt, mehr Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen zu bringen und Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität zu machen, heißt es in einem Gesetzentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung der E-Mobilität. „Über die bereits bestehenden Vorteile für Elektroautos hinaus bedarf es einer Verstärkung und Verstetigung der steuerlichen Anreize, um diese Ziele zu erreichen.“
Der Entwurf lag der „Deutschen Presse-Agentur“ am Mittwoch vor. Nach der bisherigen Planung soll das Kabinett dem Entwurf in der kommenden Woche zustimmen. Konkret plant Scholz etwa eine längere steuerliche Förderung bei der privaten Nutzung eines Elektroautos als Dienstwagen sowie eine Sonderabschreibung für rein elektrische Lieferfahrzeuge.
„Die Maßnahmen zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität leisten einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der Umweltverträglichkeit des Personen- und Güterverkehrs“, heißt es im Entwurf. Scholz hatte bereits angekündigt, er wolle Elektroautos länger staatlich fördern als bislang geplant. Damit will der Bundesfinanzminister die deutsche Autoindustrie bei ihrem Umbruch hin zu alternativen Antrieben wie E-Autos unterstützen. Die Neuzulassungen von E-Autos sind zwar gestiegen, sie bewegen sich aber immer noch auf einem niedrigen Niveau. (dpa)
