Der Bund will zusätzlich fast 400 Millionen Euro in die Digitalisierung des Schienenverkehrs investieren. Der Haushaltsausschuss des Bundestags beschloss am Donnerstag, 19. Mai, weitere Mittel für dieses Vorhaben und forderte die Bundesregierung zugleich auf, bei der Aufstellung des nächsten Etats „erheblich mehr in die Schiene als in die Straße zu investieren“. Prioritär müssten die Digitalisierung und die Ausweitung des Streckennetzes im Bahnverkehr vorangetrieben werden.
„Die Stärkung der Schiene ist zentral für einen modernen, klimafreundlichen und leistungsstarken Verkehrssektor in Deutschland“, erklärten die Haushälter der Koalition, Dennis Rohe (SPD), Sven-Christian Kindler (Grüne) und Otto Fricke (FDP). „Die Digitalisierung der Schiene ist dringend notwendig, um das deutsche Schienennetz endlich ins 21. Jahrhundert zu überführen und gemeinsam mit den europäischen Nachbarländern zu vernetzen.“
Die Bundesregierung und die DB Netz könnten die notwendigen Investitionen nun anschieben. Durch die sogenannte Verpflichtungsermächtigung können aktuell Verträge eingegangen werden, deren Kosten erst in Folgejahren anfallen. (tb/dpa)
