Die Europäische Union, die USA und weitere Partner haben ein riesiges Schienen- und Schifffahrtsprojekt angekündigt. Das Vorhaben soll Europa, den Nahen Osten und Indien besser miteinander verbinden und gilt als eine Antwort auf Chinas Initiative für eine „Neue Seidenstraße“. Die Beteiligten gaben die als „historisch“ bezeichneten Pläne am Wochenende (9. und 10. September) beim G20-Gipfel in Neu Delhi bekannt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von der bisher direktesten Verbindung zwischen Indien, dem Persischen Golf und Europa - mit einer Eisenbahnverbindung, die den Handel zwischen Indien und Europa um 40 Prozent beschleunigen werde.
Wachstum fördern und Regionen zusammenbringen
US-Präsident Joe Biden sagte, das „historische“ Vorhaben eröffne unendlich viele neue Möglichkeiten. Die Vereinigten Staaten, Indien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Europäische Union verständigten sich auf eine entsprechende Absichtserklärung und stellten die Pläne in Neu Delhi vor. Das Infrastrukturprojekt soll der US-Regierung zufolge das Wirtschaftswachstum ankurbeln, Anreize für neue Investitionen schaffen und die regionale Integration im gesamten Nahen Osten vorantreiben.
Indien solle außerdem auf eine Weise mit Europa verbunden werden, die nicht nur einen „effizienteren Warentransport“ ermögliche, sondern auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Digitales stärke, hieß es weiter. Teil des jetzt angekündigten Vorhabens ist auch der Ausbau von Stromnetzen und Energieprojekten. Auch Hochgeschwindigkeitsdatenkabel gehören zu dem Plan. Mit Stromkabeln und einer Pipeline für sauberen Wasserstoff soll den Angaben nach auch der Handel mit sauberer Energie zwischen Asien, dem Nahen Osten und Europa gestärkt werden.
Finanziert werden soll das Vorhaben unter anderem über die EU-Initiative Global Gateway. Sie sieht vor, in den nächsten Jahren bis zu 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur von Schwellen- und Entwicklungsländern zu investieren.
In der Absichtserklärung hieß es, dass das Projekt aus zwei separaten «Korridoren» bestehe - einer verbinde Indien mit dem Persischen Golf, der andere den Persischen Golf mit Europa. Es soll ein «grenzüberschreitendes Schiff-Schiene-Transitnetz» entstehen. Das Projekt steckt noch in den Kinderschuhen, konkrete Details zu den Plänen gibt es noch nicht. Die Teilnehmer haben nun verabredet, innerhalb der nächsten 60 Tage zusammenzukommen, um einen Aktionsplan mit entsprechenden Zeitplänen zu entwickeln.
Konkurrenz zu China
Die US-Regierung versucht schon länger, den wachsenden Einfluss Chinas in der Welt einzudämmen. Die Beziehungen zwischen den beiden Rivalen sind aktuell auf einem Tiefpunkt. Medien zufolge zielt das neue Infrastrukturvorhaben auch darauf ab, Chinas Gewicht im Nahen Osten etwas entgegenzusetzen. Mit der „Neuen Seidenstraße“ unterstützt das autoritär regierte Land Infrastrukturprojekte weltweit und will neue Handelswege nach Europa, Afrika, Lateinamerika und in Asien erschließen. Dabei hat es auch zahlreiche Abkommen mit fast allen arabischen Staaten geschlossen.
Die G7-Gruppe führender demokratischer Industriestaaten hatte bereits vor gut zwei Jahren eine globale Infrastruktur-Initiative ins Leben gerufen, um China Konkurrenz zu machen. Das Projekt geht auf Bidens Initiative zurück und gilt als Rahmen für das jetzt verkündete neue Vorhaben. Ziel ist es, Hunderte Milliarden Dollar für Infrastruktur-Investitionen zu mobilisieren. Dabei soll auch in neue Eisenbahnlinien in Afrika investiert werden.
Pläne werden noch ausgearbeitet
Das neue Schienen- und Schifffahrtsprojekt steckt noch in den Kinderschuhen, konkrete Details gibt es noch nicht. In der Absichtserklärung hieß es, dass das Projekt aus zwei separaten „Korridoren“ bestehe - einer verbinde Indien mit dem Persischen Golf, der andere den Persischen Golf mit Europa. Es soll ein „grenzüberschreitendes Schiff-Schiene-Transitnetz“ entstehen. Die Teilnehmer haben nun verabredet, innerhalb von 60 Tagen zusammenzukommen, um einen Aktionsplan mit Zeitplänen zu entwickeln.
Was das ganze am Ende kosten soll, war noch völlig offen. Finanziert werden soll das Vorhaben unter anderem über die EU-Initiative Global Gateway. Sie sieht vor, in den nächsten Jahren bis zu 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur von Schwellen- und Entwicklungsländern zu investieren. Schon jetzt geplant sind beispielsweise Projekte zur Energieerzeugung mit klimaneutralem Wasserstoff in Afrika und eine neue Unterwasserkabelverbindung zum Datentransport zwischen der EU und Lateinamerika.
Israel ist Teil des Projekts
Dem Weißen Haus zufolge sollen künftig Pipelines, die von Israel nach Europa verlegt werden, sauberen Wasserstoff nach Europa liefern. Dass Israel Teil der Initiative ist, ist durchaus interessant. Zuletzt hatte es Berichte über Bewegung bei einer möglichen Annäherung zwischen dem Land und Saudi-Arabien gegeben. Die USA sind Schutzmacht Israels und auch für Saudi-Arabien ein wichtiger Verbündeter. Offiziell hat Riad keine Beziehungen zu Israel.
Biden-Berater Jake Sullivan betonte jedoch, dass das Infrastrukturprojekt kein Vorläufer für eine Normalisierung der Beziehung der beiden Länder sei. Es sei aber „bezeichnend, dass Israel Teil dieser Vision“ sei. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu versprach, dass das Projekt «das Gesicht des Nahen Ostens und Israels verändern und Auswirkungen auf die ganze Welt haben» werde.
Biden begegnete beim Gipfel in Neu Delhi auch dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Der Kronprinz sprach laut Übersetzung während des Gipfels von einer Beteiligung in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar für das Infrastrukturprojekt.
