Den Haag. Die geplante kilometerabhängige Lkw-Maut in den Niederlanden wird nach Angaben der niederländischen Verkehrsministerin Cora van Nieuwenhuizen nicht vor 2023 starten. Das sei eine realistische Berechnung, wie van Nieuwenhuizen in einem Schreiben an das niederländische Parlament angibt. In diesem Schreiben stellt sie einen Zeitplan zur Einführung der Lkw-Maut auf.
„Das Kabinett versucht, die Lkw-Maut so rasch wie möglich einzuführen”, beteuert die Ministerin. Mit Blick auf die Erfahrung der Nachbarländer könne man allerdings davon ausgehen, dass die Vorbereitung mindestens fünf Jahre dauern würden. Wenn man überhastet zu Werk gehe, laufe man Gefahr, es beim Mautstart mit Klagen zu tun zu bekommen, warnt van Nieuwenhuizen.
Einführung in drei Phasen
Drei Phasen sieht sie für die Mauteinführung vor: Noch dieses Jahr sollen in Phase eins erste Systemanalysen gemacht und ein Rahmenkonzept entworfen werden. Bis 2020 soll dann das benötigte Mautgesetz verabschiedet, die Architektur des Mautsystems entworfen sowie die Ausschreibung für den Betrieb gestartet werden. In Phase drei zwischen 2021 und 2023 soll schließlich ein Betreiber ausgewählt werden, der Bau der Installationen erfolgen und die Testphase stattfinden.
Die Einführung einer kilometerabhängigen Lkw-Maut ist Teil des Koalitionsvertrags der vier niederländischen Regierungsparteien. Allerdings scheinen nur die links-liberale D66 und die christlich-demokratische ChristenUnie die Maut wirklich zu wollen. Van Nieuwenhuizens Partei, die liberal-konservative VVD, ist mehrheitlich genau wie die Ministerin selbst gegen die Einführung einer Lkw-Maut.
Ihr jetzt vorgestellter Terminplan stellt die Verwirklichung der Maut dann auch indirekt in Frage. Denn die nächsten Parlamentswahlen finden in den Niederlanden schon 2021 statt. Die Einführung der Lkw-Maut könnte von einer neuen Regierung nach diesen Wahlen eventuell wieder gekippt werden. Das niederländische Fachmagazin „Logistiek” weist darauf hin, dass es bereits seit 20 Jahren Pläne für eine Lkw-Maut in den Niederlanden gibt. Verwirklicht wurden die Pläne bislang nicht. (kw)
