Berlin. Beim Eisenbahnbundesamt (EBA) ist in den vergangenen Jahren das Personal massiv gekürzt worden. Von 2003 bis 2013 wurde die Zahl der Beschäftigten in einigen Bereichen fast halbiert, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. In der Abteilung, die für die Aufsicht über Gleisanlagen und Brücken zuständig ist, schrumpfte die Zahl der Stellen von rund 96 auf 56. Für die Aufsicht über Signale, Stellwerke und ähnliches gab es 2003 noch 99 Stellen, 2013 nur noch 71. Das Bundesverkehrsministerium begründete den massiven Stellenabbau mit rechtlichen Änderungen. Die Aufsichtsbehörde sei in vielen Fällen nicht mehr für die direkte Kontrolle vor Ort zuständig. Vielmehr müsse das EBA jetzt das Sicherheitsmanagement der Unternehmen überprüfen, die mittlerweile selbst für die Kontrolle zuständig sind. Die Linken-Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch kritisierte, „dass das EBA die Grenzen seiner Belastbarkeit erreicht hat“.
Verkehrs-Staatssekretär Michael Odenwald entgegnete, die schnelle Reaktion des Bundesamtes auf die Probleme der Deutschen Bahn im Mainzer Stellwerk zeige, dass die Behörde voll einsatzfähig sei. Er verwies zudem darauf, dass der Personalabbau mittlerweile gestoppt worden sei: „Im vergangenen Haushaltsjahr wurde umgesteuert. Den gesetzlich verordneten Abbau von Stellen in Bundesbehörden gibt es so nicht mehr“. Die Bundesregierung werde das EBA „in entscheidenden Punkten stärken“. (jök)
