LKW-Maut: Biodieselhersteller gegen Erstattung der Mineralölsteuer

Berlin. Die Hersteller von Biodiesel haben sich gegen die von der Bundesregierung geplante Erstattung der Mineralölsteuer im Zusammenhang mit der LKW-Maut ausgesprochen. "Der von der Bundsregierung angestrebte LKW-Mautausgleich über die Mineralölsteuer gefährdet den Erfolg von Biodiesel", kritisierte Arnd von Wissel, Vorstandsvorsitzender des Verbandes Deutscher Biodieselhersteller(VDB). Laut VDB liefen die Biodieselhersteller bei dem Erstattungsmodell Gefahr, die Spediteure als Hauptabnehmer zu verlieren. Wegen seiner nachhaltigen Eigenschaften ist der Biosprit von der Mineralölsteuer befreit. Spediteure, die ihre LKW mit Biodiesel betanken, hätten demnach keinen Anspruch auf Ausgleichszahlungen. Der Verband begrüße daher den Kabinettsbeschluss, die Maut vorerst ohne Erstattung der Mineralölsteuer einzuführen und die Entscheidung über die Wettbewerbsverträglichkeit des Kompensationsmodells auf EU-Ebene abzuwarten. Positiv steht der VDB dagegen einem Mautausgleich über eine verminderte KFZ-Steuer oder durch Zuschüsse für umweltfreundliche LKW gegenüber. (vr/diwi)