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Länder geben Bundesmittel für Straßen zurück

02.01.2017 11:10 Uhr
Länder geben Bundesmittel für Straßen zurück
Das Bundesverkehrsministerium stellt den Ländern die im Jahr 2016 nicht abgerufenen Mittel im Jahr 2017 wieder zur Verfügung
© Foto: Picture Alliance/dpa/Daniel Naupold

Im vergangenen Jahr blieben bundesweit 155 Millionen Euro, die für den Neubau und Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen vorgesehen waren, ungenutzt.

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Berlin/Schwerin. Die Bundesländer haben im vergangenen Jahr Bundesmittel für die Sanierung und den Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen in Millionenhöhe liegen lassen. Insgesamt 155 Millionen Euro wurden (Stand Ende November) nicht abgerufen, wie die „Bild“-Zeitung vor kurzem berichtete. Dafür können Mecklenburg-Vorpommern (49 Millionen Euro), Hamburg (25 Millionen Euro), Bayern (185 Millionen Euro) und Nordrhein-Westfalen (10 Millionen Euro) mehr ausgeben.

Weil die Planung nicht abgeschlossen werden konnte oder die Baukapazitäten nicht reichten, gaben Berlin (23 Millionen Euro), Bremen (30 Millionen Euro), Hessen (39 Millionen Euro), Niedersachsen (19 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (31 Millionen Euro) und Thüringen (13 Millionen Euro) an das Bundesverkehrsministerium zurück, wie die „Bild“-Zeitung weiter berichtet.

Eine Kofinanzierung der Länder ist den Angaben zufolge nicht nötig. Zusätzlich zu den nicht abgerufenen Beträgen reiche das Bundesverkehrsministerium auch Reserven an die Länder weiter, die im Haushalt für außerplanmäßige Notfälle enthalten seien. (dpa/ag)

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