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Grüne: Sicherheitsverstöße von Schiffen müssen veröffentlicht werden

02.01.2014 13:25 Uhr
Grüne: Sicherheitsverstöße von Schiffen müssen veröffentlicht werden
Im Mai mit brannte im Hamburger Hafen der mit radioaktiven Stoffen beladene Frachter „Atlantic Cartier”
© Foto: picture alliance/dpa/Marco Braun

Im Mai brannte im Hamburger Hafen ein Frachter - an Bord waren radioaktive Stoffe. Nach Ansicht der Grünen sollen Verstöße online veröffentlicht werden.

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Hamburg. Acht Monate nach dem Brand des mit radioaktiven Stoffen beladenen Frachters „Atlantic Cartier” in Hamburg haben die Grünen stärkere Konsequenzen verlangt. Der Senat habe keinen Überblick darüber, wie viele und welche Schiffe aus Sicherheitsgründen den Hamburger Hafen nicht verlassen dürften, kritisierte die Fraktion am Donnerstag. Sie will mit einem Antrag in der Hamburgischen Bürgerschaft erreichen, dass Sicherheitsverstöße öffentlich dokumentiert werden, um gegen Wiederholungstäter vorgehen zu können. Dabei sollen die Behörden unter anderem den Namen des Schiffes, die Reederei und die Gründe für das Auslaufverbot im Internet veröffentlichen. Zuerst hatte der Sender NDR 90,3 über diese Forderung berichtet.

„Wenn der Senat nicht weiß, wie viele Schiffe pro Jahr aus Sicherheitsgründen an die Kette gelegt werden, dann soll er öffentlich darüber Buch führen”, erklärte der Abgeordnete Anjes Tjarks. „Insgesamt werden jedes Jahr Auslaufverbote gegen bis zu 50 Schiffe erteilt.” Die Gründe seien aber nicht dokumentiert. „Es kann sein, dass sie ihr Geld beim Flaggenstaat nicht gezahlt haben”, berichtete Tjarks. „Es kann aber auch sein, dass das Schiff im wahrsten Sinn des Wortes Schrott ist.”

Gefahrguttransporte sind Alltag im Hafen

Der Brand der „Atlantic Cartier” habe gezeigt, dass Gefahrguttransporte mit tonnenweise hochgefährlichen Stoffen zum Alltag im Hafen gehörten. Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) habe nach dem Brand des Schiffes eine umfassende Aufarbeitung und gegebenenfalls Konsequenzen zugesagt. „Bis heute ist es jedoch nur bei diesen Ankündigungen geblieben”, bemängelte Tjarks. Ein Sprecher der Innenbehörde sagte zu dem Vorwurf: „Es hat sehr wohl eine sorgfältige Aufarbeitung gegeben.”

Bei dem Feuer auf der „Atlantic Cartier” waren am 1. Mai 2013 mehrere Autos in Flammen aufgegangen. Zu der Zeit befanden sich unter anderem wegen des Evangelischen Kirchentags besonders viele Menschen in der Stadt. Die Feuerwehr erklärte, es sei Gefahrgut an Bord gewesen. Dass es sich dabei auch um radioaktive Stoffe handelte, erfuhr die Öffentlichkeit erst zwei Wochen später nach einer Anfrage der Grünen an den Senat. (dpa)

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