Hamburg. SPD und Grüne in Hamburg haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen im vierten Anlauf bei den Themen geeinigt. Das teilten Grünen-Parteichefin Katharina Fegebank und SPD-Fraktionschef Andreas Dressel am Montag im Anschluss an die mehr als fünfstündige Verhandlungsrunde mit. Demnach geben die Grünen ihren Widerstand bei der Elbvertiefung auf.
„Das ist ein ganz wichtiger Beschluss für den Hamburger Hafen“, sagte Dressel mit Blick auf die geplante Elbvertiefung. Fegebank erneuerte zwar die Zweifel der Grünen an dem derzeit vor Gericht verhandelten Projekt. Gleichwohl gelte für die Grünen, „dass im Falle eines Beschlusses durch das Gericht dann alle Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, um die Elbvertiefung umzusetzen“. Gleichzeitig hätten SPD und Grüne aber ein umfassendes Paket zur „Ökologisierung der Elbe“ vereinbart, sagte Fegebank. Dazu zählten Programme zur Luft- und Wassergüte, Landstromversorgung oder moderne Hafentransporte.
SPD und Grüne konnten sich beim Bereich Wirtschaft, Hafen und Verkehr erst in der vierten Runde verständigen. Am Mittwoch hatten beide Parteien die Gespräche zunächst ergebnislos vertagt. Die Gespräche sollen an diesem Mittwoch mit den Bereichen Wissenschaft und Kultur fortgesetzt werden. Es wäre die dann achte Verhandlungsrunde. (dpa/ks)
