Berlin. Union und SPD haben ihre Meinungsverschiedenheiten über den Feldversuch mit Lang-LKW während der Koalitionsverhandlungen entschärft. Darüber habe man in der Arbeitsgruppe „Verkehr, Bau und Infrastruktur“ nicht mehr lange gestritten, sagte der SPD-Unterhändler Florian Pronold auf Fragen der VerkehrsRundschau. Im 185-seitigen Koalitionsvertrag wird der Lang-LKW mit keiner Silbe erwähnt. Man werde die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten, betonte der SPD-Fraktionsvize.
Er ließ erkennen, dass die SPD den Einsatz von Lang-LKW nicht generell ablehne. Dieses zeige sich auch an den Ausnahmegenehmigungen SPD-regierter Länder wie Bremen, Mecklenburg-Vorpommern oder Hamburg. Ein klares Nein gelte aber vereinzelten Forderungen aus der Verkehrsbranche nach 60-Tonnen-LKW. Pronolds Einschätzung wurde in Unionskreisen bestätigt. Mitglieder der Koalitionsarbeitsgruppe wiesen darauf hin, dass sich die Verfassungsklage weniger gegen den Lang-LKW als gegen das Verfahren selbst richte. Die Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen hatten gegen den Feldversuch geklagt, da sie die Beteiligungsrechte des Parlaments verletzt sehen. Das Kabinett hatte den Feldversuch per Ausnahmeverordnung genehmigt – ohne Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates. Der Feldversuch war Anfang 2012 gestartet worden und ist auf fünf Jahre angelegt. Es geht um LKW mit einer Länge von maximal 25,25 Meter Länge bei einem Gesamtgewicht von höchstens 44 Tonnen. (jök)
