Berlin. Im Kampf gegen Staus sollten aus Sicht der FDP viel öfter auch Seitenstreifen auf bestimmten Autobahnen zeitweise für den Verkehr freigegeben werden. Dies könne die Kapazität stark belasteter Autobahnen erheblich erhöhen, ohne dabei die Verkehrssicherheit zu gefährden, sagte der FDP-Verkehrspolitiker Torsten Herbst am Mittwoch der „Deutschen Presse-Agentur“. „Leider wird dieses Instrument zur Verkehrsentlastung in Deutschland viel zu selten eingesetzt.“
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage wurden in den vergangenen zehn Jahren nur vereinzelt Seitenstreifen an Strecken mit flexiblen Verkehrssteuerungs-Anzeigen temporär freigegeben, an denen dies prinzipiell möglich wäre. Nur Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz machten davon selten Gebrauch – 2018 nur Bayern und Hessen, aber auch nur ein- bis zweimal.
Herbst forderte: „Wir brauchen dringend eine Entbürokratisierung der Genehmigungsverfahren, eine bessere Personalausstattung der zuständigen Behörden sowie mehr finanzielle Mittel für ein flexibles Baumanagement, das Staugefahren vor allem bei stark belasteten Autobahnabschnitten vermeidet.“
Bundesregierung sieht Probleme bei der Durchführung
Die Bundesregierung erläutert in der Antwort, dass zeitweise Seitenstreifen-Freigaben in der Regel auch Umbauten an dem betreffenden Abschnitt voraussetzten – etwa für Nothaltebuchten oder Anpassungen bei Ein- und Ausfädelstreifen. (dpa/ja)
